Landesweit über 100 Proteste gegen Corona-Maßnahmen

Nach Angaben der Polizei hat es am Montag in Rheinland-Pfalz 109 Zusammenkünfte von Kritikern der staatlichen Corona-Maßnahmen sowie vereinzelte Gegenveranstaltungen gegeben. Nach Schätzung der Polizei beteiligten sich rund 6400 Personen an den Protesten, von denen nur wenige angemeldet gewesen waren. Bei den angemeldeten Gegendemonstrationen wurden etwa 950 Menschen gezählt. Den Angaben zufolge wurden die Proteste überwiegend über den Messenger-Dienst Telegram und andere Social-Media-Plattformen organisiert.

Die Polizei stellte mehrfache Verstöße gegen Corona-bezogene Verhaltensregeln, insbesondere die Maskenpflicht, fest. Die Regeln seien nur nach wiederholter Aufforderung oder gar nicht befolgt worden. Die Polizei setzte mehr als 1400 Beamtinnen und Beamte ein. Bei 376 Personenkontrollen wurden 28 Straftaten und 179 Ordnungswidrigkeiten ermittelt. Bei den Straftaten habe es sich überwiegend um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz gehandelt, teilte das Innenministerium unter Berufung auf die Polizei mit. Bei den begangenen Ordnungswidrigkeiten sei überwiegend gegen die geltende Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes sowie gegen die erlassenen Allgemeinverfügungen verstoßen worden.