Demo gegen Corona-Maßnahmen in Leipzig kleiner als geplant

Fast auf den Tag ein Jahr nach der eskalierten "Querdenken"-Demo in Leipzig wollen Gegner der Corona-Maßnahmen an diesem Wochenende erneut in der Messestadt protestieren. Die "Bewegung Leipzig" hat für Samstag unter dem Motto "Freiheit, Gleichheit, Solidarität" zu einer Kundgebung aufgerufen. Angemeldet waren ursprünglich bis zu 3000 Teilnehmer. Zudem war ein Marsch über den Ring geplant. Diesem Vorhaben hat die Stadt als Versammlungsbehörde am Mittwoch aber einen Riegel vorgeschoben.

Nach Erreichen der Vorwarnstufe in Sachsen sind Versammlungen ausschließlich ortsfest zulässig und auf eine Teilnehmerzahl von maximal 1000 Personen begrenzt, wie die Stadt am Mittwoch mitteilte. Geimpfte oder genesene Personen werden bei der Ermittlung der Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer mitgezählt.

Diese Stufe greift, weil sachsenweit ein bestimmter Wert bei der Bettenbelegung von Covid-19-Patienten auf Normal- und Intensivstationen an mehreren Tagen nacheinander überschritten wurde.

Es sei nicht zu kontrollieren, wie viele Menschen tatsächlich am Samstag zu der Demonstration kommen werden, betonte der Versammlungsleiter von der "Bewegung Leipzig", Bernd Ringel, am Mittwoch. "Wenn es aber ausufert, werde ich die Versammlung gemeinsam mit dem Ordnungsamt und der Polizei beenden".

Die Organisatoren riefen zu einem friedlichen Protest auf, betonten aber gleichzeitig, dass sie keinen Einfluss auf Einzelne hätten, die sich möglicherweise nicht daran halten. Offen sei auch noch, ob gegen einen Auflagenbescheid rechtliche Schritte eingeleitet werden. Dieser lag am Mittwoch aber noch nicht vor.

Da für den Samstag auch zahlreiche Gegendemonstrationen angemeldet wurden, bereitet sich die Polizei auf einen Großeinsatz vor. Neben Kräften der sächsischen Bereitschaftspolizei stehen Polizeihubschrauber, die Wasserwerfer-Staffel und die Reiterstaffel bereit. Außerdem wurden Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern angefordert, wie die Polizei Leipzig mitteilte.

Ein Bündnis aus Vereinen, Initiativen, Parteien und Gewerkschaften hat sich formiert, um sich der Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen entgegenzustellen. Es sei Pflicht und Verantwortung aller zivilgesellschaftlichen Gruppen, gegen die sogenannte Querdenker-Szene sowie andere Gruppierungen, die die Existenz der Pandemie leugnen oder relativieren, vorzugehen, sagte Marie Müser von der Grünen Jugend Leipzig am Mittwoch. Geplant sind am Samstag Kundgebungen sowie ein Fahrradaufzug in der Innenstadt.

Am 7. November 2020 hatten Zehntausende "Querdenker" gegen die Corona-Maßnahmen in Leipzig demonstriert. Als die Versammlung wegen zahlreicher Verstöße gegen die Auflagen aufgelöst wurde, eskalierte die Situation. Die Demonstranten erzwangen schließlich einen Marsch über den Innenstadtring nach dem Vorbild der Friedlichen Revolution von 1989.