Gil Ofarim: Gericht lehnt Beschwerden gegen Richter ab – Anwälte reagieren

Prozessbeginn noch im Oktober

Ofarim scheitert mit Befangenheitsanträgen gegen Richter

Nun ist klar: Bald beginnt der Prozess gegen Gil Ofarim. Der Versuch seiner Anwälte einen unliebsamen Leipziger Richter zu verhindern, ist gescheitert. Sie kämpfen weiter.

Rückschlag für Gil Ofarim: Der Prozess gegen den Musiker kann wie geplant am 24. Oktober beginnen. Ein Sprecher des Oberlandesgerichts Dresden (OLG) bestätigte t-online, dass auch der letzte Befangenheitsantrag gegen den Leipziger Richter, der den Prozess gegen Ofarim führen soll, vom OLG bereits in der vergangenen Woche abgelehnt worden war. Weitere Anträge seien bereits zuvor abgelehnt worden.

"Die Argumentation der Verteidigung war nicht stichhaltig, um eine Befangenheit hier zu begründen", sagte der Sprecher. Die Verteidiger des Musikers hatten den Vorsitzenden Richter am Landgericht Leipzig als befangen abgelehnt. Das Landgericht hatte diese Anträge jedoch als unbegründet zurückgewiesen und unter Mitwirken des Kammervorsitzenden direkt das Hauptverfahren eröffnet – obwohl dessen Ablehnungsgesuch noch nicht rechtskräftig entschieden worden war.

Dem folgte das OLG: Die Mitwirkung eines abgelehnten Richters am Eröffnungsverfahren führe aber nicht zu dessen Unwirksamkeit, hieß es vom Gericht. Das Landgericht Leipzig habe sich eines "juristischen Taschenspielertricks" bedient, teilten die Verteidiger des Musikers am Freitag mit. Demnach könne der Prozess zwar stattfinden, aber aufgrund der, laut Verteidigung, rechtswidrigen Anklagezulassung ein etwaiges Urteil gegen Gil Ofarim wieder aufgehoben werden.

Ofarim-Anwälte wollen vors Bundesverfassungsgericht

"Wir werden umgehend einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht einreichen, mit dem Ziel, dem Landgericht Leipzig zu untersagen, mündlich zu verhandeln", betonte Rechtsanwalt Alexander Stevens auf Anfrage.

Ofarim hatte vor einem Jahr in einem viralen Video geschildert, dass ein Mitarbeiter eines Leipziger Hotels ihn aufgefordert habe, seine Kette mit Davidstern abzunehmen, damit er einchecken könne. Nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft Leipzig hat sich der Vorfall aber nicht so zugetragen. Der betroffene Mitarbeiter hatte Anzeige erstattet. Er tritt im Prozess laut Gericht als Nebenkläger auf. Bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens gilt für Ofarim die Unschuldsvermutung. Der 40-Jährige hatte sich zuletzt nicht mehr öffentlich geäußert.