Kiel Modernisierung der Infrastruktur kostet weitere Milliarden
Schleswig-Holstein hat seit einigen Jahren kräftig in Verkehrswege, Krankenhäuser und Hochschulen investiert, doch der Handlungsbedarf bleibt groß. Das Ausmaß nannte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Mittwoch im Landtag: Sie bezifferte den Bedarf auf rund 7,5 Milliarden Euro. Davon sind nach Angaben Heinolds rund drei Milliarden bereits in der Finanzplanung berücksichtigt.
Bei Vorlage ihres ersten Infrastrukturberichts Ende 2014 habe der errechnete Mittelbedarf für Sanierung- und Investitionen bis 2030 rund fünf Milliarden Euro betragen, sagte Heinold. Nun sind es 7,46 Milliarden, obwohl inzwischen 3,16 Milliarden investiert wurden. Dies liege auch daran, dass die Infrastruktur heute viel umfassender betrachtet und deutlich mehr Bedarf berücksichtigt würden.
"Neben Sanierungen haben wir immer stärker Modernisierungsmaßnahmen, Zukunftsinvestitionen und Aufgaben in kommunaler Verantwortung mit aufgenommen", sagte Heinold. Zudem ziehe sich Klimaschutz wie ein roter Faden durch den aktuellen Bericht. "Zum Beispiel haben wir 17 Millionen Euro in die energetische Sanierung von Landesliegenschaften gesteckt." Eine immer größere Rolle spiele die Digitalisierung. Seit 2018 seien Schulen und seit 2019 Kitas in das Sondervermögen für Investitionen aufgenommen worden. "In beides haben wir seitdem rund 100 Millionen Euro investiert und weitere rund 246 Millionen für die kommenden Jahre eingeplant."
In der Vergangenheit hätten die Ressorts Bedarf auch nicht gemeldet, weil sie dachten, es gebe ohnehin kein Geld. Das Land habe ja auch lange gerade bei der Infrastruktur gespart, sagte Heinold. Seit Auflage des Sondervermögens "Impuls" sei das anders. Alle Bereiche profitierten. "Wir haben ein Programm geschaffen, mit dem die Modernisierung und Sanierung planbar, verlässlich und dynamisch vorangeht." Eine gesicherte Finanzierung gebe allen auch in Krisenzeiten die Planungssicherheit, die sie benötigten.
