Kiel Nachhaltigkeitscheck für Entscheidungen beschlossen
Schleswig-Holsteins Landesregierung will ihre Vorhaben systematisch hinsichtlich Nachhaltigkeit überprüfen. Das hat das Kabinett am Dienstag in Kiel beschlossen. So sollen zum Beispiel Möglichkeiten zur Verringerung von Treibhausgasen bei der Erarbeitung von Vorlagen in der Landesverwaltung stärker berücksichtigt werden. Das Spektrum reicht aber noch weiter, etwa bis hin zur Schaffung gleicher Bildungschancen für alle.
Der vom Landtag beschlossene Klimacheck zur Folgeabschätzung von Gesetzen, Verordnungen und Förderungen sei in den Nachhaltigkeitscheck integriert worden, hieß es. Die Landesverwaltung bekomme ein effizientes Werkzeug, um Aktivitäten hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Nachhaltigkeitsaspekte systematisch und nachvollziehbar prüfen zu können, erläuterte Umweltstaatssekretärin Dorit Kuhnt. "Nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz sind zwei Seiten derselben Medaille", äußerte Energiewendestaatssekretär Tobias Goldschmidt. Der Beschluss markiere einen Meilenstein zur Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen auf Landesebene, gab die Staatskanzlei an. Für die Prüfungen wird ein speziell entwickeltes Web-Tool genutzt. Eine automatisch erzeugte, standardisierte Gesamtbewertung soll eine aussagekräftige Einschätzung von Vorhaben hinsichtlich Nachhaltigkeit und eine Vergleichbarkeit mit anderen Vorhaben ermöglichen.
Der Nachhaltigkeitscheck sei ein weiterer Baustein für eine wirtschaftlich leistungsfähige, sozial ausgewogene und ökologisch verträgliche Entwicklung des Landes, sagte Staatskanzleichef Dirk Schrödter.
