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Koch befürchtet im Wahlkampf Überlagerung durch Krieg


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Koch befürchtet im Wahlkampf Überlagerung durch Krieg

Von dpa
02.04.2022Lesedauer: 2 Min.
Tobias KochVergrößern des Bildes
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Tobias Koch, spricht während einer Debatte. (Quelle: Frank Molter/dpa/Archivbild/dpa-bilder)

Der Landtagswahlkampf in Schleswig-Holstein könnte nach Einschätzung von CDU-Fraktionschef Tobias Koch stark vom Krieg in der Ukraine und den Folgen überlagert werden. "Es ist zu befürchten, dass landespolitische Themen vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage vielleicht gar nicht so in das Bewusstsein rücken, wie das unter normalen Umständen der Fall wäre", sagte Koch der dpa. Er hoffe, dass die Wählerinnen und Wähler darauf abstellen, bei wem das Land in den vergangenen Jahren in guten Händen gewesen sei, wer das Land vorangebracht und auch die Corona-Krise gut gemeistert habe.

Die weltpolitische Lage hat nach Kochs Überzeugung allerdings auch viele landespolitische Bezüge. So fordere das Thema Energieversorgung auch die Landespolitik. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Bau eines Terminals für Flüssiggas, Ölförderung - "das werden Themen sein, die sowohl landespolitisch als auch übergeordnet im Mittelpunkt stehen", sagte der Fraktionsvorsitzende. "Ob das jetzt die wahlentscheidenden Themen sind, bleibt abzuwarten." Die Wähler dürften eher danach schauen, wo sie sich in der jetzigen Lage gut aufgehoben fühlen, wer ihnen Stabilität und Sicherheit vermittelt.

Für die Regierungsbildung nach der Landtagswahl am 8. Mai sagte Koch, sein Wunsch sei es, in der bisherigen Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP weiterzuarbeiten. "Ich glaube, die hat sich bewährt in den letzten fünf Jahren." Es sei gerade bei schwierigen Themen hilfreich gewesen, in der Dreierkonstellation zusammenzuarbeiten. Die große gesellschaftliche Breite habe dazu geführt, Kritik gleich mitzudenken, die sonst die Opposition einbringt. Wichtig sei gewesen, sich gegenseitig Erfolge zu gönnen und einen wertschätzenden Umgang zu pflegen. Die Zusammenarbeit funktioniere bis in die heiße Wahlkampfphase hinein.

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