Kiel Millionengewinne mit Dieselbetrug? Prozess gegen Quartett
Der ehemalige Betreiber eines Mineralölhandels in Schönberg (Kreis Plön) und drei Mitangeklagte müssen sich seit Mittwoch vor dem Kieler Landgericht wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verantworten. Die Angeklagten im Alter von 44 bis 75 Jahren sollen jahrelang unmarkiertes Heizöl aus einem Kieler Tanklager als Dieselkraftstoff weiterverkauft haben. Die Staatsanwaltschaft geht nach Gerichtsangaben von rund 850 Fällen und einem Schaden von über zehn Millionen Euro aus. Den Beschuldigten drohen Geld- und Haftstrafen.
Der Anklage zufolge sollen sich die Männer von 2008 bis 2018 mehrmals monatlich über ein Tanklager in Kiel als Heizöl versteuerten, nicht markierten Kraftstoff verschafft haben. Er sei im Betrieb des 75-Jährigen in Schönberg als Diesel weiterverkauft worden. Die Täuschung flog nach Angaben der Staatsanwaltschaft durch einen Hinweis auf.
Der Prozess ist bis Mitte Mai terminiert. Die Anklageverlesung zum Auftakt des Verfahrens dauerte Stunden. Die Wirtschaftsstrafkammer hat elf Verhandlungstage festgesetzt. Sollte es zu einer Verständigung kommen, könnte sich das Verfahren deutlich verkürzen. Dabei würde den Angeklagten gegen umfassende Geständnisse Strafmilderung in Aussicht gestellt.
Heizöl und Diesel haben denselben Grundstoff. Heizöl hat aber einen höheren Schwefelgehalt. Es wird erheblich günstiger besteuert und gefärbt. Dem vielfach höher besteuerten Diesel werden Additive zugefügt, um Motor und Abgasanlagen zu schonen.
