Leipzig SPD kritisiert Vorgehen bei Riffen im Ostseetunnel
Die SPD hat die Zerstörung von Riffen im Fehmarnbelt bei Bauarbeiten für den Ostseetunnel kritisiert. "Auch wer sich rechtskonform verhält, verhält sich nicht unbedingt clever", teilten die Umweltpolitikerin Sandra Redmann und der Verkehrspolitiker Kai Vogel am Mittwoch mit. Ein solches Eingeständnis erwarte die Fraktion von Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP). "Für den Minister hatte schnelles Baggern eine absolute Priorität, die Riffe leider nicht."
Nach Angaben von Buchholz haben die Bauarbeiten an den Riffflächen bereits im Oktober begonnen. "Deshalb sind im Bereich des Tunnelgrabens die Riffe durch Baggerarbeiten fast vollständig nicht mehr vorhanden", sagte er am Dienstag. In Landnähe seien die Riffe teilweise mit Sand überschüttet worden. Das sei rechtens gewesen.
Das Aktionsbündnis gegen eine feste Fehmarnbeltquerung hatte im Herbst 2021 Klage gegen das veränderte Baurecht eingereicht. Grund für die Änderung im September war ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Das Gericht hatte im November 2020 Klagen gegen den Bau des Tunnels abgewiesen. Ausgeklammert wurden jedoch erst nach Abschluss der Planungen entdeckte Riffe. Dafür sollen Ausgleichsflächen an anderer Stelle geschaffen werden.
Nach einem am 13. Januar eingereichten Antrag des Bündnisses forderte das Bundesverwaltungsgericht das Land Schleswig-Holstein zu einem vorläufigen Stopp von Baggerarbeiten im Bereich geschützter Riffe auf.
Der etwa 18 Kilometer lange Straßen- und Eisenbahntunnel soll voraussichtlich von 2029 an die deutsche Ostseeinsel Fehmarn und die dänische Insel Lolland verbinden. Der Absenktunnel soll die Reisezeit zwischen Hamburg und Kopenhagen von bislang fünf Stunden auf künftig unter drei Stunden verkürzen. Absenktunnel bestehen aus vorgefertigten Betonteilen, die in einen Graben auf dem Meeresgrund abgesenkt werden.