Schwerin Mehr Geld vom Bund für Verbesserung des Radwege-Netzes
Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern können auf zusätzliche Bundesmittel zur Verbesserung des Radwege-Netzes im Land hoffen. Der Nordosten erhalte 11,7 Millionen Euro zusätzlich aus dem Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung, teilte das Wirtschaftsministerium in Schwerin am Montag mit. Im Unterschied zu den bisher geplanten knapp 26 Millionen Euro dürfe dieses Geld bis Ende 2023 auch für die Instandsetzung genutzt werden.
"Das Land ist aufgrund des großen Bedarfes bereit, die zusätzlichen Mittel vollständig in Instandsetzungsmaßnahmen zu investieren. Das ist für viele Kommunen in Bezug auf die Radwegenutzung eines der drängendsten Probleme", sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD). Daneben sei auch vorgesehen, das Geld für die Beseitigung von Unfallschwerpunkten und die Einrichtung von Fahrradparkplätzen zu nutzen. Letztere sollen dort entstehen, wo ein Umstieg zum öffentlichen Personennahverkehr möglich ist.
Auch die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Einsatzmöglichkeiten der Förderung für die Instandsetzung. In vielen Gemeinden fehle das Geld, um die Radwege in gutem Zustand zu halten. Ein Wermutstropfen seien die extrem gestiegenen Preise für Asphalt, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Linken, Henning Foerster. So werde ein Großteil der zusätzlichen Mittel für Materialkosten eingesetzt werden müssen.
Den Angaben des Ministeriums zufolge soll es für die Kommunen zudem leichter sein, die Mittel aus dem Zusatzprogramm zu beantragen. Generell können Kommunen sich Bauvorhaben für Radwege mit bis zu 75 Prozent bezuschussen lassen, für finanzschwache Kommunen sei sogar eine Förderung von bis zu 90 Prozent möglich.
