Temposünder erwischt Blitzer spülen Hessen mehrere Millionen in die Kasse
Das Land hat im vergangenen Jahr insgesamt gut 103 Millionen Euro durch Verkehrsverstöße eingenommen. Rund 75 Prozent davon wegen Blitzern.
Temposünder haben dem Land Hessen im vergangenen Jahr etwa 77 Millionen Euro in die Kassen gespült. Insgesamt nahm die Zentrale Bußgeldstelle in Kassel laut hessischem Innenministerium 2024 bei allen Ordnungswidrigkeitenverfahren rund 103,3 Millionen Euro. Diese seien an den Landeshaushalt abgeführt worden. "Von der Gesamtanzahl der dort geführten Verfahren entfielen 74,67 Prozent auf Geschwindigkeitsüberschreitungen, was einem rechnerischen Anteil von circa 77 Millionen Euro entspricht", erläuterte eine Sprecherin des Ministeriums.
Eine Differenzierung der Einnahmen nach Art der Feststellung der Geschwindigkeitsüberschreitung – also mittels mobiler oder stationärer Messung – sei nicht möglich.
Frankfurt hat eigene Bußgeldstelle
Frankfurt hat eine eigene Bußgeldstelle. Dort fließen die Einnahmen zu 100 Prozent in die Stadtkasse. In den anderen Städten ist ab einer Geldbuße von 60 Euro die Bußgeldstelle verantwortlich. Für die Bearbeitung von geringfügigen Ordnungswidrigkeiten sind die örtlichen Ordnungsbehörden der Kommunen zuständig. Dazu zählen Sanktionen bis einschließlich 55 Euro. Wird das Verwarnungsgeld bezahlt, verbleibt es nach Angaben des Innenministeriums bei der Kommune.
- Nachrichtenagentur dpa