Frankfurt: Eyup Yilmaz verlässt Die Linke nach 19 Jahren

Scharfe Kritik an Fraktion und Partei

Nach 19 Jahren: Eyup Yilmaz verlässt Die Linke

Paukenschlag im Römer: Ein Stadtverordneter kritisert seine Partei wegen interner Konflikte scharf und kehrt ihr nach Jahren den Rücken.

Der Frankfurter Stadtverordnete Eyup Yilmaz tritt aus der Linken aus und zieht sich auch aus der Fraktion im Römer (Rathaus der Stadt Frankfurt) zurück. 19 Jahre lang gehörte der Politiker der Partei an. In einem langen Rücktrittsschreiben wirft er ihr nun vor, sie habe sich "inhaltlich und strategisch ins Abseits manövriert". Außerdem sei die Partei "zerstritten, orientierungslos und ohne klare Linie". Der Fokus der Führung würde zudem ausschließlich darauf liegen, eigene Machtpositionen und parlamentarische Mandate zu sichern, so Yilmaz.

Auch gegen den Frankfurter Kreisverband richtet Yilmaz klare und kritische Worte. Dieser würde sich SPD und Grüne immer wieder als Bündnispartner anbieten, obwohl diese eine neoliberale Stadtpolitik betreiben würden. "Milliardenschwere Prestigeprojekte", wie etwa den Fernbahntunnel, das neue Opernhaus oder auch den Lückenschluss der U4 würde die Fraktion nur halbherzig hinterfragen oder sogar stillschweigend akzeptieren. In seinem Rücktrittsschreiben behauptet Yilmaz, seine Fraktion habe ihn systematisch durch interne Blockaden und eine fehlende Rückendeckung ausgebremst.

Linke hat nur noch fünf Sitze im Römer

Die Entscheidung eines Austritts aus der Linken habe Yilmaz seit Monaten gequält, doch den Verbleib in der Partei und Fraktion könne er sich nicht mehr antun. Im Bundeswahlkampf werde er auch keine andere Partei unterstützen, sagte er der "Frankfurter Rundschau". Die Linke im Römer hat nach Yilmaz' Austritt nur noch fünf Sitze.

Linke im Römer: "Austritt von Yilmaz nicht nachvollziehbar"

Für die Fraktion Die Linke im Römer ist der Austritt von Yilmaz nicht nachvollziehbar, wie sie in einer Mitteilung am Freitag verkündete. "Ein solidarisches Miteinander ist für eine gute und erfolgreiche politische Zusammenarbeit unerlässlich. Dazu gehört auch, Dissens über sachliche Themen miteinander diskutieren zu können“, hieß es in der Stellungnahme der Fraktion. Yilmaz habe nicht das persönliche Gespräch mit Partei und Fraktion gesucht, sondern sie durch seine Kommunikation mit der Presse vor "vollendete Tatsachen" gestellt. Dies bedauere die Fraktion.

Weiter forderte sie Yilmaz dazu auf, sein Mandat zurückzugeben, als "Gebot der Ehrlichkeit und Redlichkeit". Dieses habe er laut Fraktion der Partei und ihren Wählern zu verdanken.