Frankfurt: Anti-Israel Demonstration endet mit mehreren Festnahmen

Neun Festnahmen

Antisemitismus und Volksverhetzung bei Demo in Frankfurt

Bei einer Demonstration in Frankfurt, die sich zunächst für Waffenstillstand in Gaza eingesetzt hat, ist es zu antisemitischen Zwischenfällen gekommen.

Am Freitag kam es in verschiedenen deutschen Städten zu anti-israelischen Demonstrationen. In Frankfurt musste bei einem Demonstrationszug, unter dem Motto "Waffenruhe in Gaza", die Polizei eingreifen. Neun Personen wurden festgenommen. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Gewaltdarstellung sowie des Verwendens verfassungswidriger Symbole.

Ein Plakat soll die Flagge Israels in einer Mülltonne abgebildet haben, begleitet von dem Spruch "Haltet die Welt sauber". Es wurde sichergestellt und die Frau, die es hochhielt, muss sich wegen des Verdachts der Volksverhetzung verantworten. Auf einem anderen Schild sollen SS-Runen zu sehen gewesen sein.

Teilnehmer der Demo ignorierten Anweisungen der Polizei

Bei dem Demonstrationszug mit circa 850 Teilnehmenden, der im Kaisersack endete, war die Polizei frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um einen störungsfreien Verlauf zu gewährleisten. "Allen Bürgern wurden die Teilnahme und die damit verbundene Wahrnehmung der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ermöglicht", heißt es in der Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Frankfurt.

Die Versammlungsbehörde hat für eine Kundgebung eine Beschränkungsverfügung erlassen. Allerdings haben einige Teilnehmer diese Anweisungen zunächst ignoriert, weshalb die Versammlungsleiterin angesprochen werden musste. Da die Beschränkungen weiterhin nicht eingehalten wurden, wurde laut Polizei die Untersagung des geplanten Aufzugs angedroht.