Erfurt Weitere Gemeindefusionen geplant
Die Thüringer Landesregierung will weitere Gemeindefusionen auf den Weg bringen. Geplant sind 14 Neugliederungen, wobei sieben Gemeinden aufgelöst werden sollen. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, aus dem zuerst die "Thüringer Allgemeine" berichtete und der der dpa vorliegt. Der Entwurf wurde am Dienstag im Kabinett beraten.
Seit der Landtagswahl 2019 und der anschließend schwierigen Regierungsbildung ist es die erste Gemeindereform, die sich anbahnt. In der vorausgegangenen Wahlperiode hatte die rot-rot-grüne Landesregierung bereits zahlreiche freiwillige Gemeindezusammenschlüsse auf den Weg gebracht. Zuvor war eine großangelegte Gebietsreform mit einem Neuzuschnitt der Kreise gescheitert. Seitdem konzentrierte sich die Regierung auf die Förderung freiwilliger Zusammenschlüsse. Dabei floss viel Geld an die Kommunen.
Die neuen Pläne sehen unter anderem die Auflösung der Gemeinden Anrode, Dünwald und Menteroda (alle im Unstrut-Hainich-Kreis) vor. Dabei wechseln teilweise einzelne Ortsteile den Landkreis.
Im Landkreis Greiz soll die Gemeinde Hartmannsdorf in die Stadt Bad Köstritz eingegliedert werden und die Gemeinde Kühdorf in die Gemeinde Langenwetzendorf. Auch im Landkreis Sömmerda und im Kreis Weimarer Land sind Zusammenschlüsse geplant.
Das Paket sieht dem Entwurf zufolge Kosten in Höhe von 10,2 Millionen Euro vor. Davon sollen 9,4 Millionen Euro als Neugliederungsprämien gezahlt werden und 0,8 Millionen Euro als Strukturbegleithilfen. Außerdem soll es rund 4,7 Millionen Euro Kompensationszahlungen für Landkreise mit Einwohnerverlusten geben.
Aus dem Gesetzentwurf geht auch hervor, dass das Innenministerium mit weiteren Fusionen im Jahr 2024 rechnet.
