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Ausgleich für Landwirte bei Rückverlegung von Deichen


Erfurt
Ausgleich für Landwirte bei Rückverlegung von Deichen

Von dpa
14.04.2022Lesedauer: 1 Min.
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Anja Siegesmund (Bündnis90/Die Grünen), Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. (Quelle: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/ZB/Archivbild/dpa-bilder)
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In Thüringen sollen für einen besseren Hochwasserschutz mehr Überflutungsgebiete mit der Rückverlegung von Deichen geschaffen werden. Ziel sei es, bis 2027 knapp 1600 Hektar zusätzliche Überflutungsflächen zu schaffen, teilte das Umweltministerium am Donnerstag in Erfurt mit. Landwirte, deren Ackerland dadurch nicht mehr geschützt wird, sollen laut Ministerium einen finanziellen Ausgleich erhalten. Mit Hilfe einer neuen Verwaltungsvorschrift seien mögliche Schäden jetzt abgesichert, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) in Erfurt.

Die Agrarflächen würden bei einem Hochwasser begutachtet und der Schaden beglichen. Mit der neuen Vorschrift sei eine Grundlage für geplante Projekte im Landesprogramm Hochwasserschutz für den Zeitraum von 2022 bis 2027 geschaffen worden.

Nach dem Thüringer Wasserwirtschaftsrecht von 2019 besteht eine Entschädigungsregelung für landwirtschaftliche Flächen bei Deichverlegungen. Die Umsetzung des Anspruchs erfolge nun per Verwaltungsvorschrift.

Siegesmund erklärte: "Die Thüringer Gewässer wurden vor Jahrzehnten zu sehr verengt." Bei der Rückverlegung von Deichen müssten die Interessen der Landbesitzer gewahrt bleiben. "Wenn wir mehr natürlichen Flutungsraum für Flüsse wie Gera und Unstrut schaffen, schützt das uns alle", sagte die Ministerin. Deiche und technische Hochwasserschutzanlagen würden künftig vor allem auf die Städte und Gemeinden konzentriert, um Menschen, Infrastruktur und Sachwerte zu schützen.

Laut Ministerium gibt es mit der Neuregelung 25 Jahre lang Anspruch auf Entschädigung, wenn Deiche zurückverlegt und dadurch Schäden entstehen, die es mit dem alten Deich nicht gegeben hätte.

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