Erfurt FDP: Keine Etatkürzungen bei Ärzte- und Apothekenförderung
Die FDP im Thüringer Landtag hat davor gewarnt, die gerade erst aufgestockten Landesmittel zur Niederlassungsförderung von Ärzten, Zahnärzten und Apotheken auf dem Land wieder zu kürzen. "Wir haben in Thüringen die älteste Bevölkerung und deshalb einen besonders hohen ambulanten Versorgungsbedarf", erklärte der FDP-Gesundheitspolitiker Robert-Martin Montag am Sonntag. Deshalb sei die bisherige Förderung nur von Humanmedizinern per Landtagsbeschluss auch auf Zahnärzte und Pharmazeuten ausgedehnt worden. Diese Berufsgruppen stellten in kleinen und mittelgroßen Orte die medizinische Versorgung sicher.
Bei der Verabschiedung des Haushalts für dieses Jahr hatte der Landtag eine pauschale Kürzung des Haushaltsvolumens von 330 Millionen Euro beschlossen - auf Druck der CDU. Linke, SPD und Grüne haben keine Mehrheit im Parlament - sie waren beim Haushaltsbeschluss auf Stimmen der CDU angewiesen. Die CDU-Fraktion verspricht sich davon eine Haushaltskonsolidierung. Die Kürzungen müssen die jeweiligen Ministerien vornehmen und nicht das Parlament - was nicht unumstritten ist.
Über die erweiterte Niederlassungsförderung des Landes sollen Neugründungen oder Übernahmen von Praxen beziehungsweise Apotheken in Orten mit maximal 45.000 Einwohnern unterstützt werden. Hintergrund sind Nachfolgeprobleme bei der Nachbesetzung. Die Initiative dazu war von der FDP gekommen. Dafür sieht der Haushalt dem Abgeordneten zufolge in diesem Jahr bislang 1,2 Millionen Euro vor.
