Erfurt Werner: Reagieren, wenn Belastung für Kliniken steigt
Nach Ansicht von Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) braucht es trotz geplanter Lockerungen in den kommenden Wochen noch eine Möglichkeit, zu strengeren Corona-Regeln zurückzukehren. Es gehe darum, reagieren zu können, wenn eine Überlastung des Gesundheitssystems drohe, sagte Werner in einer digitalen Sondersitzung des Gesundheitsausschusses am Dienstag. "Wir wollen natürlich, dass die Grundrechtseinschränkungen so gering sind wie möglich", sagte Werner.
Nach bisherigen Plänen ihres Ministeriums soll es in einer neuen Corona-Verordnung ab 1. März nur noch zwei verschiedene Schutzstufen geben: Eine Basisstufe mit wenigen Beschränkungen und eine sogenannte Infektionsstufe, in der strengere Corona-Maßnahmen gelten sollen. Ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt kommt aber nur in die Infektionsstufe, wenn die Hospitalisierungsrate in der Region zu hoch ist und auch ein Wert zur Belegung von Intensivbetten auf Landesebene eine Grenze überschreitet.
Der CDU-Abgeordnete Thadäus König kritisierte, dass die Verordnung zu kompliziert sei. Es mache keinen Sinn, für drei Wochen neue Hotspot-Regelungen mit der Basisstufe und der Infektionsstufe einzuführen. "Wir setzen uns für die Eigenverantwortung ein", sagte König. Die Nachvollziehbarkeit der Regeln leide, dies sei für die Akzeptanz der Maßnahmen nicht hilfreich.
Die neue Verordnung ist für den Zeitraum ab 1. März bis 19. März gedacht, danach sollen die meisten Corona-Maßnahmen im Bundesinfektionsschutzgesetz auslaufen.
