Erfurt Thüringen mit dickem Finanzpolster in diesem Jahr
Höhere Steuereinnahmen und liegengebliebenes Geld für neues Personal und Investitionen verschaffen Thüringen in diesem Jahr ein dickes Finanzpolster. Der Landeshaushalt 2021 schloss mit Ausgaben von rund 11,4 Milliarden Euro statt der geplanten 12,0 Milliarden Euro ab, sagte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) am Dienstag in Erfurt. Der übrig gebliebene Betrag von exakt 624,3 Millionen Euro bleibt in der Rücklage des Landes, deren Volumen damit auf 1,5 Milliarden Euro steigt.
Thüringen habe im vergangenen Jahr zu den Bundesländern gehört, die entgegen der Planung keine neuen Schulden aufnehmen mussten. "Die vorgesehene Kreditaufnahme von 288,0 Millionen Euro war durch bessere Steuereinnahmen nicht nötig", sagte Taubert. Sie schloss aus, dass Teile der übrig gebliebenen 624,3 Millionen Euro genutzt werden, um den Einsparbeschluss des Landtags in Höhe von 330 Millionen Euro in diesem Jahr umzusetzen. Dieser Weg sei vom Landtag ausdrücklich versperrt worden.
Taubert verglich die Situation mit einer verschlossenen Scheune. "Sie bleibt zugeschlossen, weil die CDU den Schlüssel weggeschmissen hat." Die Ministerin spielte damit darauf an, dass die oppositionelle CDU ihre Zustimmung zum Haushalt an den Einsparbeschluss geknüpft hatte.
