Erfurt Zahl der Abschiebungen in Thüringen stabil
In Thüringen sind in diesem Jahr bislang nach Ministeriumsangaben keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge abgeschoben worden. Bis Ende November seien etwa 210 Menschen aus dem Freistaat abgeschoben worden, darunter 64 Kinder, wie das Ministerium der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Im gesamten Jahr 2020 waren es demnach 225 Abschiebungen, darunter 66 Kinder. Auch im vergangenen Jahr seien keine unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge von den Zwangsmaßnahmen betroffen gewesen.
Besonders häufig mussten Menschen 2020 und 2021 in die Balkan-Staaten Serbien, Albanien und Nord-Mazedonien sowie nach Georgien zurückkehren, hieß es. Tatsächlich scheitern allerdings deutlich mehr Abschiebungen als vollzogen werden. So seien bis Ende November fast 760 Abschiebungen erfolglos abgebrochen worden. Ein Grund dafür sei, dass die Menschen nicht an dem Ort anzutreffen seien, von dem aus sie abgeschoben werden sollen.
Zudem mache die Pandemie Abschiebungen schwieriger, sagte der Ministeriumssprecher. Die Fluggesellschaften würden besondere coronabedingte Anforderungen an Passagiere stellen, viele Ziele seien in den vergangenen Monaten gar nicht angeflogen worden. "Auch mussten Abschiebungen aufgrund geänderter politischer Situationen in den jeweiligen Ländern storniert werden oder Zielländer haben kurzfristig den Personenkreis geändert, der in ihr Land abgeschoben werden darf."
Nach Einschätzung des Ministeriums zeigen die Ausländerbehörden nach wiederholter Kritik an der Abschiebepraxis inzwischen die nötige Verhältnismäßigkeit. Das Ministerium verwies auf einen in diesem Jahr überarbeiteten Erlass. Demnach sind Abschiebungen von ausreisepflichtigen Jugendlichen grundsätzlich unzulässig, wenn diese sich in einer Einrichtung der stationären Jugendhilfe aufhalten. "Die Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte sind hinsichtlich der Erlasslage ausreichend sensibilisiert", sagte der Sprecher.
Der Flüchtlingsrat hatte vor allem 2019 und 2020 Ausländerbehörden in mehreren Fällen wegen aus seiner Sicht unverhältnismäßig harter Abschiebungen kritisiert. Laut Flüchtlingsrat gab es 2020 beispielsweise einen Abschiebeversuch aus einer Psychiatrie. Im Jahr zuvor waren den Angaben nach zwei Minderjährige aus einer Jugendhilfeeinrichtung abgeschoben worden. Neben dem Flüchtlingsrat hatten auch die Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz sowie der Kinderschutzbund Thüringen Abschiebungen als unzulässig verurteilt.
