Erfurt Thüringer SPD-Chef Maier für frühere Landtagswahl
Thüringens SPD-Chef Georg Maier würde sich eine frühere Landtagswahl im Freistaat wünschen als zum regulären Termin im Jahr 2024. "Es wäre gut, wenn sie sehr zeitnah stattfinden würde", sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Er sei der Überzeugung, dass es dann gelingen würde, eine Mehrheitsregierung zu bilden. "Das wäre gut für das Land, schon allein, um die Entscheidungsabläufe wieder zu straffen", sagte Maier.
Das gelte nicht nur für die Aufgaben, die während der Pandemie zu lösen seien, sondern auch für andere "Megatrends", wie er sagte, etwa den Klimawandel oder die Digitalisierung. Wenn Thüringen nicht den Anschluss verlieren wolle, müsse es Antworten für diese Themen finden. Maier räumte aber auch ein, dass eine Neuwahl derzeit nicht absehbar sei. "Die Motivlage derjenigen, die das verhindert haben, die hat sich nicht groß verändert."
Eine Neuwahl des Thüringer Landtages hätte es eigentlich im Jahr 2021 geben sollen. Das hatten sich Linke, SPD, Grüne und die CDU versprochen, als sie mit einem gemeinsamen Pakt die Regierungskrise beendeten, die durch die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten mit AfD-Stimmen am 5. Februar 2020 ausgebrochen war. Ein erster Neuwahltermin wurde wegen der Corona-Pandemie verschoben. Der zweite Anlauf scheiterte, weil zunächst vier CDU-Abgeordnete nicht für eine Landtagsauflösung stimmen wollten und später auch Linke-Abgeordnete ihre Zustimmung verweigerten.
Maier sagte, im Falle einer Neuwahl wolle er als Spitzenkandidat seiner Partei antreten, wenn der Thüringer SPD-Landesverband zustimme. Anders als sein Vorgänger Wolfgang Tiefensee (SPD) hebt Maier dabei das Ziel der SPD hervor, auch die Führung einer Regierung anzupeilen. "Mein Ziel ist es, dass wir als die Partei wahrgenommen werden, die in Zukunft die Landesregierung führen kann", sagte Maier.
Tiefensee war als Thüringer SPD-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2019 nicht auch als Ministerpräsidentenkandidat angetreten - unter anderem mit Verweis auf das SPD-Wahlergebnis von 2014.
Inzwischen sieht Maier seine Partei aber wieder im Aufwind. "Dass es auch möglich ist, dass ich Ministerpräsident werden kann, das zeigen ja unter anderem auch die Umfragen, die für uns relativ stabil sehr positiv sind", sagte der 54-Jährige.
In einer Insa-Umfrage von Anfang Oktober, also kurz nach der Bundestagswahl, lag die Thüringer SPD bei 21 Prozent - und damit hinter der AfD auf dem zweiten Platz. Eine spätere Insa-Umfrage, die Ende November durchgeführt wurde, sah die Sozialdemokraten in Thüringen bei 18 Prozent - hinter der Linken (24 Prozent) und der AfD (23 Prozent). Bei der Landtagswahl 2019 hatte die SPD 8,2 Prozent der Stimmen erhalten.
