Erfurt Maier: Katastrophenfall auf Landesebene noch nicht notwendig
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hält die Ausrufung des Katastrophenfalls auf Landesebene derzeit noch nicht für geboten, schließt den Schritt aber auch nicht aus. "Die Notwendigkeit ist derzeit noch nicht gegeben", sagte Maier am Montag in Erfurt. Das könne in einzelnen Thüringer Landkreisen aktuell anders bewertet werden. Er schloss den Katastrophenfall auch auf Landesebene in Zukunft nicht gänzlich aus - etwa wenn die kritische Infrastruktur durch eine Welle von Infektionen mit der Omikron-Variante des Coronavirus bedroht sei.
Der "Thüringer Allgemeinen" (Online) sagte Maier zu Befürchtungen einer Omikron-Welle: "Die schiere Masse der zu erwartenden Krankheitsfälle wird uns neben dem Gesundheitssektor auch bei der Polizei, der Feuerwehr oder im Energiesektor vor große Herausforderungen stellen."
Seit Wochen fordert die Thüringer CDU-Fraktion die Ausrufung des Katastrophenfalls. Das Innenministerium hatte anschließend geprüft, ob die Voraussetzungen gegeben wären und ob der Schritt sinnvoll wäre.
Laut Innenministerium würde im Katastrophenfall auf Landesebene die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz von den Kommunen auf das Land übergehen. Die Koordinierung für bestimmte Bereiche könnte dann zentralisiert werden.
