Erfurt Stadt Erfurt: Klage gegen Weihnachtsmarkt-Verbot in Arbeit
Die Stadt Erfurt hält nach einer Prüfung der Lage daran fest, das Land wegen des Weihnachtsmarkt-Verbots zu verklagen. "Wir gedenken jetzt rechtlich zu agieren", sagte Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) am Montag auf dem Erfurter Domplatz, während im Hintergrund der Abbau der ersten Buden lief. Man sei weiterhin der Meinung, dass eine Durchführung des Marktes möglich gewesen wäre. Sobald die Klageschrift geschrieben sei, stehe auch den Städten Eisenach und Weimar frei, sich anzuschließen. Gemeinsam mit der Stadt im Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt hatte Erfurt in der vergangenen Woche ein Vorgehen gegen das Ende der Weihnachtsmärkte für Geimpfte und Genesene angekündigt.
Der Weihnachtsmarkt in der Landeshauptstadt war am vergangenen Dienstag geöffnet worden - und musste am Donnerstag wieder schließen. Es handle sich bei dem Verbot um eine "Rasenmäherregelung" kritisierte Rechtsanwalt Heinz-Jochen Spilker, bei der sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit stelle. Oberbürgermeister Bausewein wolle final geklärt wissen, ob dies "in Ordnung war". Der OB selbst sagte: "Ich will mehr Rechtssicherheit." Eine Klärung im Zeitfenster des Weihnachtsmarktes, der bis Ende Dezember dauern sollte, sei aber unwahrscheinlich. Eher gehe man vom Frühjahr aus.
Erste Buden und Stände begannen am Montag mit dem Abbau. Dekorationen wurden abgenommen, Lichter demontiert, Waren wieder eingepackt. "Wir haben den Entschluss gefasst, dass wir letztendlich hier am Domplatz abbauen", sagte Uwe Wynohradnyk vom "Mandelhaus". Es mache keinen Sinn mehr, jetzt noch zu hoffen. Am Fischmarkt, dem Anger und der Schlösserbrücke hingegen warte man noch auf eine Entscheidung, sagte er. Hier werde noch auf eine Rückmeldung des Landesverwaltungsamtes gewartet, sagte der Kulturbeigeordnete Tobias Knoblich. "Alles unter sechs Buden" zähle nicht als Weihnachtsmarkt und könne gegebenenfalls wieder öffnen.
