Erfurt Ramelow für Corona-Maßnahmen analog zur Bundesnotbremse
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich einem Medienbericht zufolge für ein einheitliches Vorgehen in Deutschland gegen das Aufflammen der Corona-Pandemie ausgesprochen. "Ich will eine vorgezogene Ministerpräsidentenkonferenz nur, wenn daraus auch verbindlich eine schnelle gesetzliche Konsequenz im Bundestag entsteht", sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Online). Demnach riet er, "sofort einheitliche Maßnahmen analog der Bundesnotbremse vorzubereiten".
Am Dienstag wird eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet.
Nach bisherigen Plänen sollen die Regierungschefs und Regierungschefinnen von Bund und Ländern erst am 9. Dezember erneut über die Corona-Pandemie beraten. Seit Tagen wird aber auch über einen möglichen früheren Termin diskutiert.
Ramelow kündigte an, dass Thüringen "jede Koordination der bundesweiten Maßnahmen aktiv unterstützen und auch umsetzen" würde, wie er dem RND sagte.
Thüringen, wo Ramelow derzeit eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anführt, gilt als eines der am stärksten von der aktuellen Infektionswelle betroffenen Bundesländer. Am Montag lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat bei 895,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Die Hospitalisierungsrate lag mit 18,2 bundesweit mit Abstand am höchsten.
