Erfurt Ministerium: CDU-Portal zu fehlenden Tests "überflüssig"
Das Thüringer Bildungsministerium hat ein von der CDU-Landtagsfraktion ins Leben gerufene Meldeportal für fehlende Tests an Schulen als überflüssig bezeichnet. Die Schulen meldeten ihre Bedarfe direkt ans Ministerium, teilte ein Sprecher am Dienstag in Erfurt mit. Einzelfällen, in denen es zu Verzögerungen oder Ausfällen bei Testlieferungen kommt, werde direkt nachgegangen.
Die CDU-Landtagsfraktion hatte am Montag ein Online-Meldeportal für fehlende Corona-Tests an Thüringer Schulen vorgestellt. "Mit ihren Fragen nach mehr Tests kommen sich die Thüringer Schulen mittlerweile vor wie der Rufer in der Wüste", sagte der bildungspolitische Sprecher der Fraktion, Christian Tischner am Dienstag. Es gehe darum, den Mangel zu erfassen, öffentlich zu machen und beim Ministerium Abhilfe einzufordern.
Bis Dienstag seien schon "zahlreiche Meldungen" eingegangen, schrieb die Fraktion auf Twitter. In Jena etwa habe eine Schule die Eltern bitten müssen, ihren Kindern Tests mitzugeben, weil die Schule vom Land keine Tests bekommen habe.
Nach Angaben des Bildungsministeriums werden wöchentlich rund 400.000 Tests an die Schulen geliefert, um sicherzustellen, dass sie zweimal wöchentlich testen können. Der Testverbrauch sei in der aktuellen Lage hoch. Wegen der Haushaltssituation könnten aber nicht große Mengen auf einmal bestellt werden, hieß es. "Das heißt, wir befinden uns praktisch in einer just-in-time-Situation." Die nächste Großlieferung über vier Millionen Tests werde Anfang Dezember erwartet.
"Wir erwarten, dass endlich ausreichend Tests in den Bildungseinrichtungen vorhanden sind. Das ist die Pflicht der Landesregierung", sagte Tischner. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) trage die politische Verantwortung dafür, dass die Bildungseinrichtungen in Thüringen sicher sind und geöffnet bleiben.
In Thüringen stehen bis Jahresende zusätzliche 20 Millionen Euro für die Beschaffung von Corona-Tests für die Schulen bereit. Dieses Geld wurde vergangene Woche vom Haushaltsausschuss des Landtags freigegeben. Damit erhöhe sich die Summe, die in diesem Jahr für den Kauf von Corona-Tests aus dem Landeshaushalt fließe, auf 57 Millionen Euro, hieß es vom Ausschussvorsitzenden Volker Emde (CDU).
Thüringens Finanzministerin Heike Taubert (Linke) plädierte am Dienstag außerdem dafür, die voraussichtlich 82 Millionen Euro Steuermehreinnahmen 2022 für die Pandemiebekämpfung zu reservieren. Dazu zählten auch Schnelltests in Schulen und Kindertagesstätten.
