Erfurt Verfassungsgericht: Keine Einigung auf neuen Präsidenten
Von dpa
17.11.2021Lesedauer: 1 Min.
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Zwischen den Fraktionen von Linke, CDU, SPD und Grünen gibt es noch keine Einigung über einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofes. Man habe noch bis Ende Dezember für die Nachbesetzung Zeit und sei in Gesprächen, sagte Linke-Fraktionschef Steffen Dittes am Mittwoch. Ein entsprechender Punkt zur Wahl eines Nachfolgers des derzeit amtierenden Verfassungsgerichtshofpräsidenten Stefan Kaufmann wurde von der Tagesordnung der Plenarsitzung genommen. Kaufmann scheidet Ende Dezember aus Altersgründen aus dem Amt aus. Dittes betonte, er sei optimistisch, dass es bis zur Dezembersitzung des Landtages eine Lösung geben werde.
