Erfurt Merkel beklagt Zunahme von Hass und Anfeindungen
Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Zunahme von Hass und Gewalt gegen Kommunalpolitiker kritisiert. Umso mehr Anerkennung verdiene die tägliche Arbeit der Bürgermeister und Oberbürgermeister in Deutschland, sagte Merkel am Mittwoch per Videoschalte bei der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags in Erfurt. Gerade in der Corona-Pandemie, bei der Deutschland derzeit in einer sehr, sehr schwierigen Zeit stecke, seien die Kommunen enorm gefordert. Ihre Gesundheitsämter seien "die Schaltstellen der Pandemiebekämpfung vor Ort", sagte Merkel.
Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) sagte, mehr als die Hälfte der Kommunalpolitiker in Deutschland sei schon einmal beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen worden. Jeder Fünfte habe bereits über einen Rückzug aus der Politik nachgedacht, aus Sorge um die eigene oder die Sicherheit seiner Familie. Meinungsfreiheit höre auf, wo gehetzt, Hass gesät, verleumdet oder Menschen anderer Kultur oder Religion anfeindet würden, sagte Jung.