Erfurt Taubert: Brauchen weniger Kredite in diesem Jahr
Thüringen muss dank der konjunkturellen Erholung weniger Kredite in diesem Jahr aufnehmen als erwartet. "Wir werden im laufenden Jahr aufgrund der positiven Einnahmeentwicklung vermutlich auf einen Großteil der ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehenen Kreditaufnahme in Höhe von 288 Millionen Euro verzichten können", erklärte Finanzministerin Heike Taubert am Donnerstagabend in Erfurt. Sie reagierte damit auf die Ergebnisse der November-Steuerschätzung für Bund, Länder und Kommunen.
Vielleicht gelingt es sogar, vollständig ohne Kreditaufnahme auszukommen. Damit würden auch die Tilgungsverpflichtungen geringer.
Für den Haushalt 2022, der derzeit im Landtag beraten wird, zeichneten sich ebenfalls höhere Einnahmen ab. Teilweise seien sie bereits im Haushaltentwurf der Regierung berücksichtigt. Tauberts Ministerium hatte im Sommer eine eigene Steuerschätzung für den Etat des kommenden Jahres vorgenommen. "Die Ergebnisse der Steuerschätzung unterstreichen, dass wir die Haushaltsaufstellung mit realistischen Annahmen geplant haben", erklärte die Ministerin.
Für die kommenden Jahre mahnte Taubert Vorsicht bei den Ausgaben an. Die Steuerschätzung habe angesichts der Pandemie eine hohe Unsicherheit. In Deutschland und gerade in Thüringen stiegen die Infektionszahlen derzeit wieder rasant an. Selbst ohne regionale Lockdown-Maßnahmen werde das zu Einschränkungen in den global vernetzten Produktionsprozessen führen.
Über die konkreten Ergebnisse der Steuerschätzung für Thüringen will das Finanzministerium in der kommenden Woche informieren.
