Erfurt Landesförderung für Dorfläden wenig genutzt: Knappe Fristen
Das in diesem Jahr vom Land aufgelegte und mit vier Millionen Euro ausgestattete Förderprogramm für kleine Dorfläden ist nur zur Hälfte ausgeschöpft worden. Von den insgesamt 27 Anträgen aus Kommunen auf Fördergelder seien elf wieder zurückgezogen worden, sagte eine Sprecherin des Infrastrukturministeriums am Dienstag auf Anfrage. 16 Anträge wurden demnach bewilligt, damit sind Zuwendungen von insgesamt zwei Millionen Euro vom Land verbunden. Gefördert würden etwa Vorhaben in Nobitz bei Altenburg, Glasbach-Mellenbach (Kreis Saalfeld-Rudolstadt) und Ettersburg (Weimarer Land).
Aus dem Programm konnten zum Beispiel Verkaufsautomaten, Abholstationen oder Selbstbezahlungssysteme in kleinen Orten ohne Grundversorgung errichtet werden. Grund für die Antragsrückzieher waren laut Ministerium die Umsetzungsfristen, die die Antragsteller als zu knapp beurteilt hätten. Das Programm war Mitte April gestartet. Die Vorhaben mussten innerhalb dieses Jahres verwirklicht werden, da sie an den Haushalt 2021 gebunden sind. "Wir sind da an die Vorschriften der Haushaltsführung gebunden", sagte die Sprecherin.
Die CDU-Landtagsfraktion kritisierte am Dienstag, dass die Förderung von 24-Stunden-Dorfläden im Haushaltsentwurf der rot-rot-grünen Landesregierung für 2022 nicht mehr enthalten sei. Die Regierung setze an der "denkbar ungünstigsten Stelle" den Rotstift an, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete Marcus Malsch.
Nach Angaben der Ministeriumssprecherin war die Fortsetzung dieses Programms in der Haushaltsabstimmung unter den Ministerien "nicht vermittelbar" - weil parallel ein weiteres Förderprogramm für die Entwicklung des ländlichen Raumes mit ähnlicher inhaltlicher Ausrichtung existiere. In Thüringen lebt der überwiegende Teil der Menschen im ländlichen Raum.
