Erfurt Tiefensee: Einkommensschwache bei Energiepreisen entlasten
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich angesichts rasant steigender Energiepreise für eine einmalige finanzielle Entlastung einkommensschwacher Haushalte ausgesprochen. Diese habe es bereits im Jahr 2000 unter der damaligen Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegeben, sagte Tiefensee der Deutschen Presse-Agentur. "Eine solche Beihilfe könnte schnell und unkompliziert an das Wohngeld gekoppelt werden."
Zu prüfen seien auch Ansätze bei der Regulierung des Gasmarktes, sagte der Minister. Der Energiepreisanstieg und die derzeitige Inflation gehörten auf jeden Fall in die anstehenden Koalitionsverhandlungen von SPD, FDP und Grünen. Bei der aktuellen Lage müsse aber auch kurzfristig gehandelt werden, da die Preissprünge erhebliche Belastungen seien.
Die Energiewende könne nur gelingen, wenn Unternehmen und Verbraucher nicht überfordert würden. So müssten etwa Preissteigerungen beim Einsatz umweltschädlicher Energieträger vor allem durch die schrittweise steigende CO2-Bepreisung Entlastungen an anderer Stelle gegenüberstehen, forderte Tiefensee. Vor allem Strom müsse künftig günstiger werden.
SPD, Grüne und FDP haben nach den Sondierungen ein Ende der Finanzierung der EEG-Umlage über den Strompreis angekündigt. Mit der milliardenschweren Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) werden Ökostromanlagen gefördert. Die Umlage ist allerdings nur ein Bestandteil des Strompreises. In der Branche wird damit gerechnet, dass eine sinkende Umlage die Strompreise zwar insgesamt stabilisiert, die Stromkosten aber unterm Strich nicht sinken.
