Erfurt Mehr als 30 rechtsextrem motivierte Vorfälle an Schulen
Beleidigungen, Schmierereien und mindestens ein körperlicher Angriff: Fast drei Dutzend Mal ist es an Thüringer Schulen im vergangenen Jahr zu rechtsextrem motivierten Vorfällen gekommen. Nach Angaben des Thüringer Bildungsministeriums waren 2020 an den Schulen im Land insgesamt 32 Delikte gemeldet worden, die der rechtsmotivierten Kriminalität zugeordnet wurden.
Entsprechende Vorkommnisse habe es an verschiedensten Schulformen überall im Freistaat gegeben, erklärte das Ministerium auf eine Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss. An Regelschulen seien sie ebenso zu verzeichnen gewesen wie an Gymnasien, Gemeinschaftsschulen, Berufsschulen und selbst Grundschulen.
Sieben der 32 Vorfälle hätten einen antisemitischen Hintergrund gehabt, schreibt das Ministerium in seiner Antwort. Das entspricht etwa jedem fünften der registrierten Vorfälle. In allen verzeichneten Fällen seien strafrechtliche Ermittlungen geführt worden, heißt es in der Antwort des Bildungsministeriums. Zu welchem Ergebnis die Ermittlungen geführt hätten, könne das Ministerium allerdings nicht sagen.
Die Schulen hätten mit den betreffenden Schülern und Eltern Gespräche geführt, bei denen auch ordnungsrechtliche Maßnahmen wie etwa ein Schulleiterverweis ausgesprochen worden seien. Erkenntnisse darüber, dass Rechtsextreme im vergangenen Jahr gezielt an Schulen aktiv geworden sein könnten, hat das Ministerium nach eigenen Angaben nicht.
In der Aufstellung tauchten auch drei Grundschulen auf. Dort wurden demnach die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet. Das können etwa Schmierereien mit verfassungsfeindlichen Symbolen sein. Was genau vorgefallen war, wurde aber nicht bekannt: Das Bildungsministerium verwies dafür an das Innenministerium, das auch auf mehrfache dpa-Nachfrage nicht genauer schilderte, was passiert war.
An einer anderen Schule war zudem eine rechtsmotivierte Körperverletzung verzeichnet worden. Auch dazu machte das Innenministerium keine näheren Angaben.
In der Antwort des Bildungsministeriums wird auch auf das breite Präventionsangebot zu rechtsextremen Einstellungen verwiesen, das es für die Schulen im Land gibt. Die Schulen könnten sich ebenso an das Landesprogramm für Demokratie wenden wie an die Demokratieberater von Mobit, um Unterstützung im Kampf gegen Rechtsextremismus an den Einrichtungen zu erhalten. Auch gebe es entsprechende Angebote der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention und des Thüringer Verfassungsschutzes.
