Kommune Weitere Gemeindefusionen Anfang 2023 in Thüringen geplant
Die nächste Runde der Gemeindefusionen in Thüringen wird gestartet. Dazu lägen 14 Anträge von Städten und Gemeinden vor, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag in Erfurt. Die vergleichsweise kleine Zahl begründete der Minister vor allem mit den Problemen während der Corona-Pandemie - sie hätten die nötigen Vorarbeiten der Kommunen für Eingliederungen und Zusammenschlüsse erschwert.
Die 14 Anträge seien in ein Gemeindeneugliederungsgesetz aufgenommen worden, das das Kabinett beschlossen habe und das nun an den Landtag gehe. Die Fusionskandidaten erhielten unter anderem 9,4 Millionen Euro an Neugliederungsprämien. 4,8 Millionen Euro seien an Kompensationszahlungen vorgesehen, weil einzelne Gemeinden in einen anderen Kreis wechselten.
Umgesetzt werden solle die neue Struktur zum 1. Januar 2023 - unter anderem durch Eingliederungen in die Kleinstadt Dingelstädt im Eichsfeldkreis oder die Stadt Mühlhausen im Kreis Unstrut-Hainich. Insgesamt seien von den Neugliederungen fünf Kreise betroffen. Dazu gehörten auch die Kreise Greiz, Sömmerda und Weimarer Land.
Der Gesetzentwurf der Regierung wurde laut Bildungsministerium einem Jugend-Check unterzogen. Dessen Ergebnisse sollen ebenfalls dem Landtag vorgelegt werden. Thüringen habe als erstes Bundesland eine solche Prüfung eingeführt - dabei gehe es um die Wahrung der Interessen junger Leute, so Bildungsminister Helmut Holter (Linke).
Der CDU-Innenpolitiker Raymond Walk erklärte, seine Fraktion unterstütze alle freiwilligen Gemeindefusionen. "Kleine Gemeinden dürfen nicht durch eine Benachteiligung im Kommunalen Finanzausgleich zu Fusionen gezwungen werden." Deshalb müsse das Kleine-Gemeinden-Programm finanziell aufgestockt und nicht gestrichen werden.
Seit 2018 hat sich die Zahl der kreisangehörigen Gemeinden in Thüringen laut Innenminister durch Eingemeindungen und Zusammenschlüsse von 843 auf 626 verringert. Trotz sinkender Einwohnerzahlen im Freistaat sollen damit leistungsfähige kommunale Strukturen erhalten werden, sagte Maier. Eine große Gebietsreform mit dem Neuzuschnitt auch der derzeit 17 Kreise war in Thüringen gescheitert.
Nach Berechnungen wird die Zahl der Thüringer von jetzt rund 2,1 Millionen bis 2035 auf etwa 1,9 Millionen sinken. Jeder Dritte ist dann 65 Jahre und älter.
