Unerwarteter Geldsegen Bremen erhält fast 170 Millionen Euro – was geplant ist
News folgenDer Länderfinanzausgleich lässt die Kassen in Bremen klingeln. Mit dem Geld plant Finanzsenator Fecker jedoch keine Schnellschüsse.
Bremen darf sich über einen unerwarteten Geldsegen freuen. Fast 170 Millionen Euro fließen künftig jährlich in die Kassen der Hansestadt – das sind die Aussichten aufgrund neuer Berechnungen zum Länderfinanzausgleich. Grund für diese zusätzlichen Einnahmen ist Bremens gewachsene Bevölkerung. In der Hansestadt gibt es 13.111 mehr Einwohnerinnen und Einwohner als zunächst angenommen. Hier lesen Sie mehr dazu.
In einem Interview mit "buten un binnen" erläuterte der Bremer Finanzsenator Björn Fecker (Grüne), was mit den zusätzlichen Mitteln geplant ist: "Zuerst einmal müssen wir mit dem Bund und den Ländern in die Verhandlung treten, ab wann dieses Geld kassenwirksam wird." Ab 2025 soll das Geld zur Verfügung stehen. Fecker hofft, es bereits ein Jahr früher nutzen zu können.
Trotz Geldsegen: Nicht viel Spielraum für neue Projekte in Bremen
Doch der Senator warnt vor allzu großen Erwartungen: "Es hört sich nach einer Menge an, aber wir haben mit großen Herausforderungen zu kämpfen", betont er im Gespräch mit "buten un binnen". Steuereinnahmen fehlten und Sozialleistungen würden belasten. Das bedeute, dass nicht viel Spielraum für neue Projekte bleibe.
Trotz der eher vorsichtigen Haltung des Finanzsenators stellt sich natürlich die Frage: Was passiert mit dem unverhofften Geldsegen? Fecker erklärte gegenüber "buten un binnen", dass vorhandene Probleme und Bedarfe Vorrang hätten: "Wir dürfen nicht den Fehler machen und so tun, als ob wir das Geld jetzt in ein Projekt stecken und ausblenden, was wir ansonsten in den Haushalten von 2024 und 2025 noch für Probleme und Herausforderungen haben."
So wird das zusätzliche Geld also wohl eher zur Linderung bestehender Engpässe eingesetzt. Wie genau es verteilt wird, bleibt daher abzuwarten. Feckers Kernaufgabe wird es zunächt sein, mit Bund und Ländern über die zügige Bereitstellung der Mittel zu verhandeln.
- butenunbinnen.de: "Unerwarteter Geldsegen: Das hat Bremen mit den 167 Millionen Euro vor"
