Berlin Wüst zu Notfallplan Gas: NRW wird Krisenteam einrichten
Parallel zum Bund will auch Nordrhein-Westfalen ein "Krisenteam Gas" einrichten. Das sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Rande seines Besuchs bei einer Panzerbrigade der Bundeswehr am Mittwoch in Augustdorf im Kreis Lippe. "Die Bundesregierung hat heute die Frühwarnstufe nach dem Notfallplan Gas ausgerufen. Das ist wichtig, da geht es darum, auf alle Eventualitäten und Risiken vorbereitet zu sein", betonte der CDU-Politiker. Und es gehe auch darum, "einen permanenten und zeitnahen Informationsaustausch zu haben, um jederzeit reaktionsfähig zu sein." Die Versorgung mit Gas sei derzeit gewährleistet.
Wüst sagte, das Land NRW werde das Krisenteam im Bundeswirtschaftsministerium unterstützen. "Und wir werden als Land Nordrhein-Westfalen auch selber ein Krisenteam Gas einrichten." Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte am Mittwochmorgen die Frühwarnstufe des sogenannten Notfallplans Gas in Kraft gesetzt. Das diene der Vorsorge. Die Versorgungssicherheit sei weiterhin gewährleistet. Die Frühwarnstufe bedeutet Habeck zufolge, dass nun täglich beim Wirtschaftsministerium ein Krisenstab zusammentritt, der aus Behörden und den Energieversorgern besteht.
Die Bundesregierung bereitet sich angesichts des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf eine erhebliche Verschlechterung der Gasversorgung vor. Nach dem Notfallplan gibt es drei Krisenstufen: Frühwarnstufe, Alarmstufe und Notfallstufe. Erst in der Notfallstufe greift der Staat in den Gasmarkt ein. Haushaltskunden wären dann besonders geschützt.