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Zum journalistischen Leitbild von t-online.Fraktionsdisziplin Wieso stimmen die Abgeordneten gleich ab?
Bei Abstimmungen im Bundestag gehen regelmäßig sofort alle Hände einer Fraktion nach oben. Doch warum votieren die Abgeordneten im Parlament häufig gleich?
Bereits im Grundgesetz steht, dass Mitglieder des Deutschen Bundestages nicht an Aufträge und Weisungen gebunden, sondern ausschließlich ihrem Gewissen unterworfen sind. Artikel 38 regelt unter anderem die Grundsätze des sogenannten freien Mandats. Dennoch stimmen die einzelnen Fraktionen meist gemeinsam ab.
Häufig wird dieses Vorgehen als Fraktionszwang oder auch Fraktionsdisziplin bezeichnet. Die Parlamentarier sind – in der Regel entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit – in Fraktionen organisiert. Vor einer Sitzung im Bundestag verabreden sich die einzelnen Fraktionen und besprechen die anstehenden Themen und Abstimmungen. Dort wird zumeist eine gemeinsame Linie erarbeitet, nach der dann abgestimmt wird.
Fraktionsdisziplin im Parlamentsleben
Solche Absprachen sind für den Parlamentsbetrieb auch wichtig. Einerseits könnte eine Fraktion zerstritten wirken und ihrer öffentlichen Wahrnehmung schaden, wenn die Mitglieder regelmäßig sehr unterschiedlich abstimmen. Andererseits kann beispielsweise die Regierungsmehrheit gefährdet oder die Handlungsfähigkeit der eigenen Fraktion gemindert werden.
Bei einigen Abstimmungen wird von vornherein keine gemeinsame Linie festgelegt. Das ist etwa dann der Fall, wenn es um ethische Fragen oder Gewissensentscheidungen geht. So forderten die meisten Fraktionen keine Abstimmungsdisziplin bei der Neuregelung der Organspende oder der Ehe für alle.
Konsequenzen für Abgeordnete?
Doch auch bei geltender Fraktionsdisziplin kann niemand einem Abgeordneten verbieten, letztlich anders als seine Kollegen abzustimmen. Nichtsdestotrotz kann es Folgen haben, wenn ein Mitglied des Bundestages häufig entgegen der Parteilinie oder den Fraktionskollegen stimmt.
So könnte der Parlamentarier von seiner Fraktion aus einem Ausschuss abberufen werden. Außerdem wäre es schlimmstenfalls denkbar, dass ihn seine Parteifreunde vor Ort nicht erneut zur Bundestagswahl aufstellen.
- Bundeszentrale für politische Bildung: Fraktionsdisziplin
- Deutscher Bundestag / Mitmischen.de: Fraktionsdisziplin
