Potsdam Landtagsabgeordneter Schröder erklärt AfD-Austritt
Der Landtagsabgeordnete Sven Schröder hat seinen Austritt aus der AfD Brandenburg erklärt - und ist damit der zweite aus der Fraktion innerhalb von fünf Monaten. Schröder sagte am Montag: "Der Austritt ist vollzogen." Er gab parteiinterne Gründe an. Schröder will nach eigenen Angaben bis zum Ende der Wahlperiode fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Zuvor hatten mehrere Medien über seinen Schritt berichtet. Schröder galt als gemäßigt - ebenso wie Steffen Königer, der im November 2018 die AfD verlassen hatte.
Schröder kritisierte den AfD-Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz, der am Samstag wiedergewählt worden war. "Ich frage mich seit einiger Zeit, ob ich noch immer richtig bin in der Partei", sagte Schröder der Deutschen Presse-Agentur. "Das hat nichts mit der grundsätzlichen Ausrichtung der AfD zu tun, sondern mit der Parteispitze." Der 55-Jährige betonte: "Wenn es nicht um Kompetenzen geht, sondern nur um Gefolgschaft, dann bin ich nicht der richtige Mann dafür." Kalbitz wird dem rechtsnationalen Flügel in der AfD zugerechnet.
Schröder sprach von einem "Netzwerk, was nicht dafür sorgt, dass die Mitglieder vertrauensvoll miteinander umgehen können". Niemand traue sich, offen seine Meinung zu sagen. Innerparteiliche Grundsätze seien in den Hintergrund gerückt, sagte er. Die AfD habe anders sein wollen als die anderen Parteien mit Klüngeleien und Absprachen. "Aber genau dahin tendiert die AfD. Und das wird sich auch nicht ändern." Er sehe seine Zukunft aber nicht in einer anderen Partei.
Beim Landesparteitag der AfD in Falkensee hatte sich Schröder bereits am vergangenen Samstag kritisch geäußert: "Einigkeit darf nicht mit Gefolgschaft und Personenkult verwechselt werden", sagte er. Schröder war dort mit dem Versuch gescheitert, als zweiter stellvertretender Vorsitzender in den Landesvorstand zu kommen. Er unterlag Daniel Freiherr von Lützow. Schröder war auch nicht auf die Landesliste für die Landtagswahl am 1. September gewählt worden.
Die AfD Brandenburg teilte auf Anfrage mit, Schröder habe am Montagmorgen schriftlich seinen Austritt aus der Alternative für Deutschland erklärt. Der Abgeordnete war 2014 über die Landesliste ins Parlament gekommen. Er war zuletzt Fraktionssprecher für Umwelt, Landwirtschaft und Energie.
Königer hatte seinen Austritt ebenfalls mit Kritik verbunden. "Die Bürgerlichen in der AfD haben den Kampf gegen die Destruktiven in der Partei in vielen Landesverbänden endgültig verloren", stellte er im November 2018 fest. Königer war auch Beisitzer im Bundesvorstand. Er gehörte der "Alternativen Mitte" in der AfD an, die einen Gegenpol zum rechtsnationalen Flügel bilden will.
Am Montag teilte Königer mit: "Ich freue mich über die Erkenntnis von Sven Schröder, daß die Brandenburger AfD keine Oppositionspartei, sondern nur Protestpartei sein will." Grünen-Fraktionschefin Ursula Nonnemacher kommentierte den Austritt von Schröder so: "Die letzten gemäßigteren Kräfte verlassen das schwankende Schiff."
