Joe Biden nicht mehr geeignet? Republikaner fordern Entfernung aus dem Amt

Aus Kreisen der US-Republikaner kommt der Ruf, Joe Biden gemäß der Verfassung aus dem Amt zu jagen. Er sei nicht mehr in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen.

Nach dem Debakel von US-Präsident Joe Biden bei der Wahlkampfdebatte mit Donald Trump erwägen Republikaner jetzt, den Amtsinhaber für ungeeignet zu erklären. Biden hatte in dem TV-Duell unsicher gewirkt, sich oft versprochen, geräuspert und selbst erklärt, nicht den besten Tag gehabt zu haben.

Nun gibt es Überlegungen, den 25. Verfassungszusatz zu bemühen. Dieser regelt das Verfahren, wenn ein amtierender Präsident stirbt oder aus dem Amt entfernt wird, zum Beispiel durch ein Impeachment-Verfahren. Im Absatz 4 wird auch die Möglichkeit eingeräumt, dass der Vizepräsident zusammen mit einer "Mehrheit der Hauptverantwortlichen der Exekutive oder eines anderen vom Kongress gesetzlich vorgesehenen Gremiums eine schriftliche Erklärung abgeben kann, dass der Präsident nicht in der Lage ist, seine Pflichten zu erfüllen". Wird diese erteilt, wird der Vize amtierender Präsident.

Abgeordneter kündigt Eingabe an

Der republikanische Abgeordnete Chip Roy sagte am Freitag, dass er plane, eine Resolution einzubringen, die Vizepräsidentin Kamala Harris zu diesem Schritt auffordere. "Ich denke, dass jeder, der Augen hat und objektiv beobachtet, gestern Abend eine Person gesehen hat, die nicht in der Lage ist, die Aufgaben des Oberbefehlshabers in einer Welt zu erfüllen, in der wir mit zunehmenden Gefahren konfrontiert sind", sagte Roy am Freitag laut "Newsweek". Kamala Harris solle unverzüglich die Amtsgeschäfte übernehmen, heißt es in der von ihm verfassten Resolution.

Auch der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, brachte das Thema auf. Er riet dem Biden-Kabinett, über die Möglichkeit des Verfassungszusatzes zu sprechen. "Eine Menge Leute fragen danach, aber es ist Sache des Kabinetts", sagte Johnson laut der US-Zeitung "Politico". "Ich möchte die Kabinettsmitglieder bitten, ihr Herz zu prüfen. ... Und wir hoffen, dass sie ihre Pflicht tun werden, so wie wir alle versuchen, unsere Pflicht zu tun, das Beste für das amerikanische Volk zu tun. Dies sind schicksalhafte Momente", sagte Johnson. Er würde diese Diskussion haben wollen, wenn er Teil des Kabinetts sei.

Auch Trump war mit dem Verfassungszusatz konfrontiert worden

Joe Bidens Gesundheits- und Geisteszustand wird immer wieder diskutiert. Nach der Debatte am Donnerstag (Ortszeit) sorgten sich viele Beobachter um die Verfassung des US-Präsidenten. Der gab bei einem Auftritt in North Carolina Schwächen zu. "Ich gehe nicht mehr so locker wie früher, ich spreche nicht mehr so flüssig wie früher, ich debattiere nicht mehr so gut wie früher, aber ich weiß, wie man die Wahrheit sagt", sagte Biden am Freitag. Er wolle weitermachen. "Ich gebe Ihnen mein Wort. Ich würde nicht noch einmal kandidieren, wenn ich nicht mit ganzem Herzen und ganzer Seele daran glauben würde, dass ich diesen Job machen kann", fügte Biden vor Anhängern der Demokraten in der Stadt Raleigh hinzu.

Auch Donald Trump wurde in seiner Amtszeit mit Rufen nach seiner Entfernung aus dem Amt auf Basis des 25. Verfassungszusatzes konfrontiert. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen am Kapitol am 7. Januar 2021 hatte der demokratische Senator Chuck Schumer gefordert, Trump für regierungsunfähig erklären zu lassen.

"Was gestern vor dem US-Kapitol geschah, war ein Aufstand gegen die Vereinigten Staaten, der vom Präsidenten angezettelt wurde. Dieser Präsident sollte nicht einen Tag länger im Amt bleiben", sagte Senator Chuck Schumer am Tag nach dem Sturm auf den Sitz des US-Kongresses. Er forderte damals Vizepräsident Mike Pence auf, die Macht auf sich übertragen zu lassen.

Dass Kamala Harris dem Aufruf der Republikaner folgen wird, ist unwahrscheinlich. Trotz aufkommender Diskussionen, ob es Alternativen zu Biden gibt, will dieser zunächst weitermachen.

Und Harris hatte sich am Tag nach der Debatte hinter Biden gestellt. "Die Debatte hat deutlich gemacht, dass es bei dieser Wahl um den Gegensatz zwischen jemandem geht, der lügt, und jemandem, der führt", sagte sie. "Als Vizepräsidentin sehe ich Joe Biden, wenn die Kameras an sind und wenn die Kameras aus sind. Joe Biden ist eine Führungspersönlichkeit, die immer für die Menschen in unserem Land kämpft."