Vor EU-Wahl CSU macht Orbán-Gegner Angebot
Viktor Orbáns Fidesz-Partei gilt bei der EU-Wahl in Ungarn als Favoritin. Doch auch die Opposition hofft auf Parlamentssitze – und erhält jetzt Unterstützung aus Deutschland.
Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat sich kurz vor der Europawahl offen für eine Zusammenarbeit mit einem aufstrebenden politischen Gegner des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán gezeigt. Er freue sich, dass Péter Magyar Interesse daran habe, der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europäischen Parlament beizutreten, sagte Weber dem Politiknachrichtendienst "Politico". Die Türen der von ihm geführten Fraktion stünden offen.
Bei der Europawahl gilt Orbáns Regierungspartei Fidesz in Ungarn als Favoritin. Sie dürfte nach aktuellen Umfragen auf etwa 10 der 21 ungarischen Sitze im Europaparlament kommen. Die neue Tisza-Partei des Orbán-Herausforderers Magyar könnte mit sechs Sitzen auf Anhieb auf Rang zwei landen.
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EVP will mit "dem demokratischen Ungarn" zusammenarbeiten
Für den Rechtspopulisten Orbán gelten die guten Umfragewerte der Partei Magyars als bedrohlich. Seine Partei Fidesz war lange Mitglied der christdemokratischen Parteienfamilie EVP, wurde dann aber wegen mutmaßlicher Verstöße Ungarns gegen EU-Grundwerte suspendiert und trat 2021 schließlich aus.
Weber sagte nun: "Ungarn braucht eine starke Opposition, um den Rechtsstaat, den Kampf gegen Korruption und einen proeuropäischen Ansatz wiederherzustellen." Die EVP würde sich sehr freuen, mit dem demokratischen Ungarn zusammenzuarbeiten.
Bei der Europawahl sind bis Sonntagabend mehr als 360 Millionen Bürgerinnen und Bürger der EU aufgerufen, 720 Abgeordnete für das Europäische Parlament zu wählen. Umfragen zufolge dürfte die von Manfred Weber geführte Parteienfamilie EVP stärkste politische Kraft werden. Zu ihr gehören neben der deutschen CDU und CSU unter anderem die österreichische ÖVP, die italienische Forza Italia und Spaniens konservative Volkspartei PP. In den Niederlanden wird bereits an diesem Donnerstag gewählt, in Deutschland und den meisten anderen EU-Staaten am Sonntag.
- Nachrichtenagentur dpa
