Migration Nur wenige kommen noch über Afghanistan-Aufnahmeprogramm
Seit 2021 sind die Taliban wieder an der Macht in Afghanistan. Seitdem hilft die Politik Personen, die besonders gefährdet sind. Doch die Aufnahmeprogramme sind höchst umstritten.
Im Zuge von humanitären Aufnahmeprogrammen des Bundes sind im laufenden Jahr bisher 27 Menschen aus Afghanistan nach Baden-Württemberg gekommen. Dies teilte ein Sprecher des Migrationsministeriums in Stuttgart mit. Am Dienstag landete eine Maschine aus Pakistan in Berlin mit 155 Afghanen an Bord. Die Flüchtlinge sollen nach einigen Tagen Aufenthalt in der Hauptstadt dann auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Nach aktuellem Stand werden 23 von ihnen nach Baden-Württemberg kommen.
Menschen aus Afghanistan erhalten derzeit keine neuen Einreisegenehmigungen für Deutschland mehr über das Bundesaufnahmeprogramm. Das hatte bereits im November ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin erklärt. Man konzentriere sich jetzt auf die Erfüllung von zugesagten Aufnahmen, neue Fälle sollten aber nicht dazukommen, hieß es damals. Es ist davon auszugehen, dass die Zukunft des Programms ein Thema für die anstehenden Koalitionsgespräche wird.
Der Staatssekretär im Migrationsministerium Siegfried Lorek (CDU) fordert ein Aus der Aufnahmeprogramme des Bundes für besonders gefährdete Afghanen. "Die Bundesaufnahmeprogramme müssen beendet werden. Ich gehe davon aus, dass die künftige Bundesregierung die Aufnahme aus diesen Programmen stoppt." Das Bundesaufnahmeprogramm wurde nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 eingerichtet. Darüber können seit Oktober 2022 besonders gefährdete Menschen nach Deutschland kommen.
Die Zahl der Menschen, die aufgrund der Programme aus humanitären Gründen in den Südwesten kamen, nahm stetig ab. Im Jahr 2024 waren es 485 Personen, 2023 laut Migrationsministerium 506 Personen und im Jahr 2022 lag die Zahl bei rund 2.700. Bei den aufgenommenen Menschen handelt es sich nicht um Asylbewerber.
- Nachrichtenagentur dpa
