Nürnberg Gesundheitswesen: Hunderte Fälle für Spezial-Staatsanwälte
Eine Viertel Million Euro soll sich ein Nürnberger Betreiber von Corona-Teststationen durch falsch abgerechnete Schnelltests ergaunert haben. Um derartige Betrügereien im Gesundheitsbereich kümmert sich seit gut 14 Monaten eine spezialisierte Einheit der Staatsanwaltschaft. "Die Pandemie zeigt fast wie unter einem Brennglas die besondere Verwundbarkeit des Gesundheitssystems durch kriminelle Betrüger", sagte Richard Findl, Leiter der im September 2020 gegründeten Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG), am Mittwoch in Nürnberg.
Gut ein Jahr nach der Gründung wurde erstmals Bilanz gezogen: Laut Justizminister Georg Eisenreich leitete die ZKG seitdem 197 Verfahren ein und übernahm 254 weitere von anderen Staatsanwaltschaften.
Seit Juni ist die ZKG auch für Abrechnungsbetrugsfälle mit Corona-Schnelltests zuständig. Bis Ende Oktober gab es allein in diesem Bereich 49 Verfahren. In einem am Mittwoch vorgestellten Fall soll sich der Betreiber von Corona-Teststationen in Nürnberg, Fürth und Schwabach 260.000 Euro erschlichen haben. Der 34-Jährige soll deutlich mehr Tests abgerechnet haben als durchgeführt wurden, wie ZKG-Leiter Findl erklärte. Der Mann war demnach bereits am 11. Oktober festgenommen worden, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft.
Ebenfalls im Oktober machten ZKG-Ermittler eine Betrügerbande dingfest, die gefälschte QR-Codes für den digitalen Corona-Impfausweis hergestellt und im Darknet verkauft haben soll. Allein innerhalb von knapp drei Wochen sollen sie gut 600 falsche Zertifikate ausgestellt haben. Mittlerweile konnte die ZKG auch die Abnehmer ermitteln. "Wir wissen, wer es ist, und werden entsprechende Verfahren einleiten", sagte Findl am Mittwoch.
Die Corona-Pandemie habe das erste Jahr der ZKG massiv geprägt, sagte er. Die Betrüger nutzten aus, dass zum einen mehr Geld ins Gesundheitssystem fließe und gleichzeitig die Kontrollen schwächer seien. Auch ohne die durch die Pandemie hinzugekommenen Delikte gab es aber genug zu tun: Die ZKG war etwa an den Ermittlungen um die mittlerweile geschlossene Seniorenresidenz Schliersee beteiligt. Dort sollen sich weniger Pflegekräfte als vorgeschrieben um die Alten gekümmert haben, trotzdem wurde voll abgerechnet.
Der Fall zeigt demnach beispielhaft, wie aufwendig die Strafverfolgung im Gesundheitsbereich ist: Die Ermittler müssten etwa nachträglich genau nachvollziehen, wie viele Bewohner zu welchem Zeitpunkt mit welchem Pflegegrad dort wohnten und wie viele Pflegekräfte es laut Vorschrift gebraucht hätte, sagte Findl. Es sei viel Expertise und Durchhaltevermögen gefragt. Bei der ZKG arbeiten 14 Staatsanwälte sowie Abrechnungs- und IT-Spezialisten.
Mit einem Anteil von 92 Prozent ging es bei ihren Ermittlungen in den allermeisten Fällen um Betrug. In zwei Prozent der Fälle ging es um Schmiergelder und Urkundenfälschung. In knapp drei Viertel der Fälle wurde gegen Ärzteschaft, Pflegedienste und Physiotherapie ermittelt.
"Wir haben leider auch schwarze Schafe im Gesundheits- und Pflegebereich", sagte Eisenreich. Die Täter richteten finanziellen Schaden an, "es geht aber immer auch um Leben und Gesundheit von Menschen". Leider sei das Dunkelfeld in dem Bereich sehr groß: Sowohl Bestochener als auch Bestechender profitierten. "Oft sind das geschlossene Systeme", sagte Eisenreich.
Seit 1. Oktober gibt es daher eine Online-Plattform, auf der der ZKG anonym Hinweise gegeben werden können. Mehr als 45 Hinweise seien mittlerweile schon eingegangen, sagte ZKG-Leiter Findl.
