Minister: "Abstrakt erhöhte Bedrohungslage" im Cyberraum

Aufgrund des Ukraine-Kriegs hat Rheinland-Pfalz Sicherungen gegen Angriffe auf die kritische Infrastruktur verstärkt. "Dieser Krieg findet auch im Cyberraum statt", sagte Digitalminister Alexander Schweitzer am Mittwoch in Mainz. Noch seien keine Aktivitäten ausländischer Staaten gegen Betreiber kritischer Infrastruktur im Zusammenhang mit dem Krieg zu verzeichnen, berichtete Innenminister Roger Lewentz. "Das kann sich aber minütlich ändern", ergänzte Schweitzer. Die beiden SPD-Politiker sprachen von einer "abstrakt erhöhten Bedrohungslage der Informations- und Cybersicherheit".

Zur gefährdeten kritischen Infrastruktur gehören Lewentz zufolge neun Sektoren: Energie, Gesundheit, IT/Telekommunikation, Transport/Verkehr, Medien/Kultur, Wasserversorgung, Finanzen/Versicherungen, Ernährung sowie Staat/Verwaltung. Schweitzer forderte betroffene Unternehmen und Organisationen auf, sich etwa auf den Webseiten der Allianz für Cyber-Sicherheit über Warnungen und Empfehlungen zu informieren. Jeder müsse sich selbst schützen. Privatleute seien nicht stärker betroffen als bisher. Die Unternehmen seien hoch sensibilisiert.

Die Landesregierung habe die entsprechenden Stellen seit Kriegsausbruch hochgefahren, berichteten die Minister. Vor allem die Zusammenarbeit und die Rufbereitschaften seien verstärkt worden. Sie stehe auch in Kontakt zu den Kommunen, die etwa für die Wasserversorgung zuständig seien.