Mainz Mehr als 10.000 bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen
An Versammlungen von Gegnern der behördlichen Corona-Maßnahmen haben zum Wochenbeginn in Rheinland-Pfalz rund 10.500 Menschen teilgenommen. Landesweit registrierte die Polizei am Montagabend 99 Veranstaltungen, wie eine Sprecherin des Innenministeriums am Dienstag in Mainz mitteilte. Eine Woche zuvor waren rund 9000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei 84 Versammlungen gezählt worden.
Die meisten Protestveranstaltungen seien erneut nicht angemeldet gewesen, sagte die Sprecherin. Einige Versammlungen seien zuvor von Kommunen verboten worden. "Vereinzelt konnten auch Angehörige der rechten Szene festgestellt werden", erklärte die Sprecherin. In Koblenz, Pirmasens und anderen Orten gab es Gegenkundgebungen.
Mehr als 300 Teilnehmer wurden nach Angaben des Innenministeriums kontrolliert. Die Beamten erfassten dabei 37 Straftaten sowie rund 160 Ordnungswidrigkeiten. Bei den Straftaten handelte es sich größtenteils um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, in fünf Fällen um Widerstandshandlungen, in einem Fall wurde eine Beleidigung von Polizeikräften aufgenommen. Die Ordnungswidrigkeiten waren überwiegend Verstöße gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes wie Abstandsregeln und Maskenpflicht.