6600 Menschen bei "Montagsspaziergängen" gegen Corona-Regeln

Rund 6600 Menschen haben in Rheinland-Pfalz an 72 "Montagsspaziergängen" gegen die Corona-Maßnahmen teilgenommen. "Die Aktionen waren im Vorfeld überwiegend nicht angemeldet oder durch Verfügungen der zuständigen Behörden verboten", teilte das Innenministerium am Dienstag auf Anfrage mit. Bis auf wenige Ausnahmen seien die Ansammlungen überwiegend störungsfrei und friedlich verlaufen. Mehr als 1000 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz und kontrollierten mehr als 250 Menschen.

"Auch künftig werden die Sicherheitsbehörden das Geschehen genau im Blick behalten", sagte Innenminister Roger Lewentz (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. "Denn wir wissen, dass Extremisten versuchen, solche Proteste für ihre Zwecke einzuspannen. Wir sind ein wehrhafter Staat, und wir lassen es nicht durchgehen, wenn eine rücksichtslose Minderheit das gesellschaftliche Miteinander in Frage stellt."

Die Belastung der Polizeikräfte steige, sagte die Landeschefin der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Sabrina Kunz. Nicht immer würden bei den Versammlungen und sogenannten Spaziergängen die gebotenen Abstands- und Hygieneregelungen beachtet. "Wenn die Polizei einschreitet, kommt es zu Protesten, werden Aufnahmen der polizeilichen Einsatzsituationen getätigt, aus dem Kontext gerissen und im Netz veröffentlich. Nicht selten entlädt sich der Protest an den Corona-Maßnahmen im unmittelbaren Kontakt mit der Polizei, welche in Uniform den Staat repräsentiert." Die GdP appellierte an die Menschen, die Polizisten auch "als Menschen in Uniform" zu sehen.