Freie Wähler sehen Versagen in Meldeketten bei Hochwasser

Die rheinland-pfälzische Landtagsfraktion der Freien Wähler sieht ein "Versagen in Meldeketten" bei der Hochwasserkatastrophe. Der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit schließe sich dem Vorwurf der britischen Wissenschaftlerin Hannah Cloke an, die mit Blick auf deutsche Behörden von einem "monumentalen" System-Versagen in der Flutkatastrophe gesprochen hatte, wie die Fraktion am Montag in Mainz mitteilte. Die ebenfalls oppositionelle AfD-Fraktion forderte einen Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe.

Schon am 10. Juli und somit vier Tage vor den extrem starken Regenfällen seien beim Bund Warnmeldungen des Europäischen Hochwasser-Warnsystems (EFAS) eingegangen, heißt es in der Mitteilung der Freien Wähler. Cloke war am Aufbau des EFAS (European Flood Awareness System) beteiligt, das nach den verheerenden Überschwemmungen an Elbe und Donau im Jahr 2002 gegründet wurde. "24 Stunden vor dem Eintreten der Katastrophe wurden die Überschwemmungsgebiete präzise vorhergesagt", stellen die Freien Wähler fest.

Bei den Kommunen und ihren Katastrophenschutzdiensten seien diese eindringlichen Warnungen aber nicht angekommen. "Wir erhielten seitens des Landes, des Bundes oder anderer Institutionen keinerlei Hinweise", sagte der Beigeordnete des Eifelkreises Bitburg-Prüm, Rudolf Rinnen (Freie Wähler). "Wir haben selbstständig aus den einzelnen Warnsystemen die Meldungen herausgesucht und die Einsatzbereitschaft unseres Katastrophenschutzzentrums hergestellt."

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion und Landesvorsitzende Stephan Wefelscheid forderte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf, die Gründe für "das Versagen in der Meldeketten" zu finden, damit bei künftigen Katastrophen rechtzeitig gewarnt und evakuiert werden könne.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch sagte: "Es geht uns nicht darum, voreilige Schuldzuweisungen vorzunehmen. Es geht vielmehr darum, genau zu analysieren, was schiefgelaufen ist, welche präventiven und akuten Schutzmaßnahmen versäumt worden sind und wie man in Zukunft Leben und Eigentum unserer Bürger vor unvermeidbaren Schadensereignissen dieser Art besser schützen kann." Dazu brauche es einen Untersuchungsausschuss.