Mainz: Rheinland-Pfalz nimmt wieder mehr Geflüchtete auf

Rheinland-Pfalz nimmt mehr Geflüchtete auf, als in den sechs Jahren zuvor. Das zeigen die Zahlen der Erstaufnahmestellen für Asylbewerber des Bundeslandes.

Die Erstaufnahmestellen für Asylbewerber in Rheinland-Pfalz haben seit Beginn des Jahres rund 600 Menschen mehr aufgenommen als im gleichen Vorjahreszeitraum. Bis Ende Mai wurden nach Angaben des Integrationsministeriums 2.099 Geflüchtete über das bundesweite Verteilsystem EASY zugewiesen. In den ersten fünf Monaten des Jahres 2020 waren es nur 1.490.

In den vier Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende (AfA) lebten Ende Mai 2.130 Männer, Frauen und Kinder. Die meisten davon (699) waren in Speyer untergebracht. Danach folgten Hermeskeil (651), Kusel (393) und Trier (387). Bei einer sozialverträglichen Kapazität von 3.280 Plätzen bedeutet dies eine Auslastung von 65 Prozent.

Rückgang der Aufnahmen seit 2015

Zuvor war die Zahl der neu in Rheinland-Pfalz aufgenommenen Flüchtlinge nach dem Höchststand 2015 fünf Jahre in Folge zurückgegangen. Im gesamten vergangenen Jahr fanden 4.365 Menschen Zuflucht in Rheinland-Pfalz, die meisten von ihnen aus den Konfliktgebieten Syrien, Afghanistan und Pakistan.

Grund für den Rückgang der Asylzugangszahlen im ersten Corona-Jahr 2020 sind dem Integrationsministerium in Mainz zufolge vor allem die Reisebeschränkungen sowie die fortgesetzten Maßnahmen gegen die Einreise von Flüchtlingen an den europäischen Außengrenzen.

Ministerium will schnelle Integration "vor Ort"

"Die AfAs sind zwar gut ausgestattet, aber es sind trotz dem Gemeinschaftsunterkünfte", sagte Integrationsministerin Katharina Binz der Deutschen Presse-Agentur. "Die Menschen sollten dort nicht länger als nötig untergebracht werden, weil die Integration vor Ort stattfindet." Allerdings ist die Aufenthaltsdauer in der Erstaufnahme bundesgesetzlich geregelt. Seit dem "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" von 2019 besteht eine Wohnpflicht in der Erstaufnahme bis zur Entscheidung über den Asylantrag oder bei einem ablehnenden Bescheid bis zur Ausreise.

Für Familien mit minderjährigen Kindern gilt eine Wohnpflicht bis zu sechs Monaten. In Rheinland-Pfalz werden Familien mit schulpflichtigen Kindern in der Regel bereits nach höchstens drei Monaten in die Kommunen verteilt. Das Land begründet dies mit dem Kindeswohl zur Sicherstellung des Schulbesuchs und beruft sich dabei auf eine Bestimmung der EU-Aufnahmerichtlinie.

Außerdem werden seit Beginn der Corona-Pandemie aus Gründen des Infektionsschutzes viele Asylbewerber vorzeitig in die Kommunen verteilt. Die durchschnittliche Verweildauer in einer Erstaufnahme-Einrichtung in Rheinland-Pfalz betrug daher nach Angaben des Integrationsministeriums im vergangenen Jahr rund sechs Monate.