Leipzig: Gericht erlaubt "Querdenken"-Demo – Spott und Kritik im Netz

Trotz der steigenden Corona-Zahlen hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen eine "Querdenken"-Demonstration mit 16.000 Teilnehmern in Leipzig erlaubt. Die Entscheidung stößt im Netz auf Kritik und Spott.

Die Initiative "Querdenken" hat nun doch in der Leipziger Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen demonstrieren dürfen. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte entschieden, dass die Demonstration mit 16.000 Menschen auf dem Augustusplatz stattfinden darf, teilte die Stadt am Samstagmorgen mit.

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Am Freitagabend hatte das Verwaltungsgericht im Eilverfahren die Auflagen der Stadt zunächst bestätigt. Die Stadt wollte die Kundgebung auf die Parkplätze der Neuen Messe außerhalb des Stadtzentrums verlegen. "Es ist schwer erklärbar, dass sich derzeit nur zwei Hausstände treffen dürfen, aber 16.000 Menschen auf einem Platz demonstrieren dürfen", sagte Leipzigs Stadtsprecher Matthias Hasberg am Samstag zur Entscheidung des OVG.

Kritik und Spott zur OVG-Entscheidung

Die Reaktionen auf Twitter sprachen für sich: "Versammlungsfreiheit wiegt also höher als Menschenleben", schreibt ein Twitter-Nutzer. Ein anderer fragte sich, wieso sich die Polizei Sachsen und die Stadt Leipzig von "Schwurblern auf der Nase herumtanzen" lassen. "Ist Karneval oder warum haben Verschwörungsideologen Narrenfreiheit? Egal ob sie eine Demo als Gottesdienst tarnen oder einfach ihre Kundgebung auf die Fläche des Gegenprotests verlegen: Der Staat schaut zu."

Der Augustusplatz war wohl als Kundgebungsfläche des Gegenprotests angedacht. "Räumt die Querdenker sofort vom Augustplatz." Ein anderer Twitter-Nutzer hatte offenbar eine Lösung für das Problem parat: "Funktioniert eigentlich die Fontäne auf dem Augustusplatz noch? Frage für einen Freund."

Für Samstag waren insgesamt 27 Demonstrationen, Versammlungen und Kundgebungen in Leipzig angekündigt. "Gegen Auflagen wird schon jetzt verstoßen", hieß es in einem Tweet vom Vormittag. Zahlreiche Gegendemonstranten versuchten, mit Sitzblockaden etwa an der Puschstraße/Perlickstraße und der Brücke an der Semmelweißstraße, den Demo-Zug aufzuhalten.

Die Polizei bereitete sich nach eigenen Angaben auf einen "sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist". Die Leipziger Polizei wird von der sächsischen Bereitschaftspolizei, von Einsatzkräften aus acht Bundesländern sowie der Bundespolizei und dem Landeskriminalamt unterstützt. Um 15.35 Uhr erklärte die Stadt Leipzig die Demo schließlich wegen Verstößen gegen die Corona-Auflagen als beendet.