Schwerin Land will Corona-Regeln für Handel und Profisport lockern
Spürbare Lockerungen der Corona-Regeln in anderen Bundesländern und der wachsende Druck aus der Wirtschaft beeinflussen auch den bislang strikten Corona-Kurs von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Bereits einen Tag nach der Änderung der Corona-Landesverordnung mit Erleichterungen für den Amateursport kündigte die Staatskanzlei am Donnerstag weitere Lockerungen an, von denen vor allem der Handel und auch der Profisport profitieren sollen.
Demnach soll es kommende Woche Änderungen für den Einzelhandel geben. "Die 2G-Regel war als bundesweit einheitliche Schutzmaßnahme gedacht. Die Regel wird aber mehr und mehr zum Flickenteppich. Damit droht die Gefahr eines Einkaufstourismus", sagte Regierungssprecher Andreas Timm in Schwerin. Noch am Mittwoch hatte Schwesig gesagt, dass Lockerungen im Handel erst möglich seien, wenn der Höhepunkt der aktuellen Infektionswelle überschritten sei. Dieser wird für Mecklenburg-Vorpommern Mitte/Ende Februar erwartet.
Laut Timm führte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) am Donnerstag vorbereitende Gespräche mit Vertretern der Wirtschaft und Gesundheitsexperten, die als Berater der Regierung tätig sind. Über die künftigen Regelungen für den Handel im Land werde auf der Kabinettssitzung am Dienstag entschieden. Auf Länderebene soll zudem darüber gesprochen werden, ob eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht als Schutzmaßnahme im Einzelhandel sinnvoll wäre, sagte Timm.
Einem Bericht des NDR zufolge gibt es bereits eine Verständigung darauf, die 2G-Regel im Nordost-Einzelhandel zum 12. Februar auslaufen zu lassen. Dafür gab es von Seiten der Landesregierung keine Bestätigung.
Bislang gilt in Mecklenburg-Vorpommern beim Einkaufen jenseits der Geschäfte für den täglichen Bedarf die 2G-Regelung. Danach erhält in Geschäften etwa des Textil- oder Elektronikhandels nur Zutritt, wer nachweisen kann, dass er vollständig geimpft oder genesen ist. Für Supermärkte oder Drogerien gilt diese Auflage nicht.
Der Einzelhandel in Mecklenburg-Vorpommern verlangt seit längerem eine generelle Aufhebung der Zugangsbeschränkungen. Unterstützung erhält er dabei von Oppositionsparteien im Landtag sowie Wirtschaftsverbänden. Die Forderung wurde erst am Mittwoch mit Nachdruck erneuert, nachdem das Nachbarland Schleswig-Holstein verkündet hatte, vom 9. Februar an auf Eingangskontrollen in allen Geschäften zu verzichten und nur noch die Maskenpflicht beim Einkaufen vorzuschreiben.
Die Opposition im Landtag begrüßte die Pläne der Landesregierung zur Lockerung der Corona-Beschränkungen auch für den Handel. "Die Einsicht kam spät, aber nicht zu spät. Ich freue mich, dass der politische Druck, der gestern aufgebaut wurde, dazu beigetragen hat, Frau Schwesig zum Einlenken zu bewegen", erklärte CDU-Landtagsfraktionschef Franz-Robert Liskow.
Nach den Worten von FDP-Fraktionschef René Domke zeigt die Entscheidung, "dass hartnäckige Oppositionsarbeit dafür gesorgt hat, dass kein Wettbewerbsnachteil zu Lasten der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern entsteht". Die AfD-Fraktion forderte die Landesregierung angesichts internationaler Erfahrungen mit der Omikron-Variante zu einer grundlegenden Überarbeitung des Corona-Ampel-Systems für Mecklenburg-Vorpommern auf. "Wir können die Omikron-Variante zum Ausstieg von den Einschränkungen nutzen", erklärte der AfD-Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.
Der Geschäftsführer des Unternehmerdachverbandes VU, Sven Müller, sagte, der vorgestellte Lockerungsvorschlag für den Einzelhandel zeige in die richtige Richtung, fügte zugleich aber eine weitere Forderung hinzu: "Es gilt nun, den Februar zur Verabredung weiterer Lockerungsschritte auch und gerade für den Hotel- und Gaststätten-Bereich zu nutzen", sagt er. Ähnlich äußerte sich auch Liskow.
Wie schon am Vortag absehbar, will Mecklenburg-Vorpommern die zwischen den Bundesländern vereinbarte Zuschauerregelung im Profibereich umsetzen. Die von der Landesregierung angestrebte bundeseinheitliche Regelung für überregionale Großveranstaltungen unter Corona-Bedingungen sei nun da, sagte die für Sport zuständige Sozialministerin Stefanie Drese (SPD).
Deshalb werde das Kabinett am Dienstag über den Vorschlag beraten, bei Veranstaltungen im Innenbereich maximal 30 Prozent der Höchstkapazität bei einer Obergrenze von 1500 Zuschauern zuzulassen. Bei Veranstaltungen im Freien solle eine Auslastung zu 50 Prozent erlaubt werden, bei einer Obergrenze von 10 000 Zuschauern.
Sollte das Kabinett - wie erwartet - zustimmen, kann das Nord-Derby in der zweiten Fußball-Bundesliga zwischen Hansa Rostock und Werder Bremen am 11. Februar wieder vor größerer Kulisse stattfinden. Bis zu 10 000 Zuschauer könnten dann das Spiel im Ostsee-Stadion verfolgen. Von der beabsichtigten Lockerung der Zugangsbeschränkungen würden auch weitere Profi-Vereine in Mecklenburg-Vorpommern profitieren: Die Volleyball-Damen des Bundesligisten SSC Palmberg Schwerin, Handball-Zweitligist HC Empor Rostock und die Rostock Seawolves in der zweiten Basketball-Liga.
