Hannover: Schröder-Rauswurf wird neu verhandelt

SPD-Parteiordnungsverfahren

Schröder-Rauswurf wird neu verhandelt

Nächste Runde im SPD-Verfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder: Im Dezember wird in Hannover erneut über den möglichen Rausschmiss verhandelt.

Im SPD-Verfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder wird am 2. Dezember im Kurt-Schumacher-Haus in Hannover die von mehreren Parteigliederungen beantragte Berufung verhandelt. Das teilte der zuständige SPD-Bezirk Hannover am Freitag mit.

Das Parteiordnungsverfahren, in dem als härteste Sanktion ein Ausschluss Schröders aus der SPD möglich wäre, hatten 17 Parteigliederungen wegen dessen engen Beziehungen zu Russland ins Rollen gebracht. Anfang August hatte die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover in erster Instanz entschieden, dass Schröder nicht gegen die Parteiordnung verstoßen habe.

Freundschaft zwischen Putin und Schröder

Sieben Parteigliederungen beantragten daraufhin die Berufung. Darunter ein Landesverband in Berlin, Sachsen, vier aus NRW und einer aus Baden-Württemberg. Je nach Ausgang des Berufungsverfahrens könnte der Fall in dritter Instanz auch noch vor die SPD-Bundesschiedskommission kommen.

Schröder gilt als enger Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin und war über Jahre für russische Energiekonzerne aktiv. Mit Blick auf Russlands Angriff auf die Ukraine erklärte der Altkanzler zwar, es liege in der Verantwortung Russlands, den Krieg zu beenden. Allerdings dürften die Verbindungen zu Russland nicht komplett gekappt werden. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hatte Schröder bereits im Frühjahr nahegelegt, aus der Partei auszutreten.