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Hamburg: Volksbegehren "Schluss mit Gendersprache"gescheitert


In Schulen und Behörden
Initiative gegen Gendersprache offiziell gescheitert

Von t-online, kg

08.10.2024 - 15:02 UhrLesedauer: 1 Min.
imago images 0757762663Vergrößern des BildesPlakat der Volksinitiative "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung": Ihr Volksbegehren gegen die Gendersprache in Hamburgs Schulen und Behörden ist gescheitert. (Quelle: IMAGO/BODE/imago)

Keine Sternchen, keine Doppelpunkte: Die Initiative "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung" wollte einen Volksentscheid – und ist nun offiziell gescheitert.

Das Referendum, das sich gegen Gendersprache in Hamburgs Ämtern starkmachen wollte, ist offiziell gescheitert. Wie der Senat am Dienstag festgestellt hat, kam das Volksbegehren "Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung" nicht auf die notwendige Anzahl von Unterstützern.

Die Initiatoren gaben an, 34.233 Unterschriften gesammelt zu haben, die Nachzählung ergab jedoch nur 31.772 gültige Unterschriften. Dazu kamen weitere 23.374 Eintragungen über öffentliche Eintragungsstellen und per Post. Die insgesamt 57.607 Unterschriften reichten dennoch nicht. Benötigt wurden insgesamt 65.835. Eine Prüfung der Gültigkeit war daher nicht notwendig. Die Initiatoren können die Entscheidung innerhalb eines Monats beim Hamburgischen Verfassungsgericht anfechten.

Sommerferien als Volksbegehren-Killer?

Mit dem offiziellen Aus bestätigt der Senat das, was die Initiatoren schon im Sommer ahnten. "Die Ferien haben uns gekillt", sagte der Vertrauensmann Jens Jeep zum "NDR". Das Volksbegehren gegen die Gendersprache in Verwaltung und Bildung sollte die benötigten Unterschriften in drei Wochen mitten in den Schulferien sammeln. Jeep ist sich sicher: Hätte er zumindest zum Ende der Ferien Stimme sammeln können, hätte er 100.000 Befürworter zusammenbekommen.

Die Initiative wollte verhindern, dass Gendersternchen und Doppelpunkte in der Hamburger Verwaltung, städtischen Firmen und Bildungseinrichtungen genutzt werden. Laut Umfragen lehnen rund zwei Drittel der Deutschen Gendersprache ab.

Transparenzhinweis
Verwendete Quellen
  • Pressemitteilung des Hamburger Senats vom 8. Oktober 2024.
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