Essen: Eklat auf Pro-Palästina-Demo – Festnahme wegen Israel-Flagge?

Ein Mann wird in der Nähe einer Pro-Palästina-Demo in Essen festgenommen – offenbar, weil er eine Israelflagge dabei hat. Jetzt möchte er Antworten von der Polizei.

Demonstrant Chris (vollständiger Name liegt der Redaktion vor) versteht die Welt nicht mehr. Der junge Mann war am Freitag (12. Juli) in Essen unterwegs. Dort hatte es in der Nähe des Hirschlandplatzes eine Pro-Palästina-Demo gegeben, an der er als Gegendemonstrant friedlich teilnehmen wollte. Aus der Ferne habe er seine Israelflagge in die Luft gehalten, doch nicht mal fünf Minuten später seien vier Polizisten auf ihn zugestürmt. "Die Männer forderten mich auf, die Flagge einzustecken und zu verschwinden", schildert er den Vorfall.

In der Folge habe er auf sein Recht auf Meinungsfreiheit bestanden und sich geweigert, die Fahne wegzupacken. Die Polizei habe ihn daher vor die Wahl gestellt: Ohne Flagge dort stehen bleiben oder mit Flagge hinter dem Haus verschwinden. Als sich der Demonstrant erneut weigerte, sei ein Platzverweis ausgesprochen worden. "Man hat mir dabei weder gesagt, bis wo noch bis wann dieser gilt", erklärt Chris. Auch sei ihm kein plausibler Grund für die Maßnahme genannt worden.

Die Israelflagge wurde dem Demonstranten anschließend von den Beamten aus der Hand gerissen, was auch Aufnahmen auf der Social-Media-Plattform "X" zeigen. Zahlreiche User verurteilen dort das Vorgehen der Polizei als antisemitisch. Wie Chris gegenüber t-online bestätigt, wurde sie dabei durch mehrere Risse und Löcher beschädigt.

Als Chris weiter auf sein Recht zur freien Meinungsäußerung beharrte, sei er schließlich mit auf die Wache genommen worden. Dort wurde er eigenen Aussagen nach über eine Stunde lang festgehalten. Er habe zwar versucht, seinen Anwalt anzurufen, dies sei ihm von der Polizei mit der Aussage "Dann nehme ich Ihnen das Handy weg" jedoch verboten worden.

Gründe für das Vorgehen der Beamten seien ihm auch zu diesem Zeitpunkt nicht genannt worden. Erst nach seiner vorzeitigen Freilassung gegen 19.40 Uhr – ursprünglich sollte er bis nach 20 Uhr dort bleiben – wurden ihm "Gefahrenabwehrende Gründe" als Auslöser für die Maßnahmen gegen ihn genannt.

Erneuter Besuch auf der Wache soll offene Fragen klären

Der Mann hofft am Montag bei einem weiteren Besuch auf der Polizeiwache Antworten auf seine offenen Fragen zu bekommen. Zudem habe er sich an die Stadt Essen und den NRW-Landtag gewandt, um den Vorfall bekannt zu machen und Antworten zu erhalten.

"Ich bin NRW-weit sehr häufig friedlich auf Demonstrationen unterwegs und hatte dabei selten Probleme", betont er. Nur einmal war bei einer Demo in Wuppertal ebenfalls ein Platzverweis wegen einer Israelfahne gegen ihn ausgesprochen worden. Nachdem er im Nachgang Beschwerde dagegen eingereicht hatte, hatte die Polizei die Maßnahme als falsch anerkannt, erzählt er. Ein der Redaktion vorliegendes Schreiben bestätigt das.

Ob das dieses Mal auch so sein wird, wird sich zeigen. Die Polizei Essen weist auf t-online-Nachfrage alle antisemitischen Vorwürfe zurück. In einer Pressemitteilung zu dem Vorfall weist sie zudem darauf hin, dass die Teilnehmer der Kundgebung "Palästinasolidarität, Waffenstillstand, Frieden" nachdrücklich erklärt hätten, sich durch das Verhalten des Mannes gestört zu fühlen.

Polizei weist Antisemitismusvorwürfe von sich

Am Montagnachmittag teilte die Polizei dann mit: "Die Polizei hat als Versammlungsbehörde den gesetzlichen Auftrag, die Versammlung sowohl nach innen als auch nach außen zu schützen. Das bedeutet, sie schützt die Versammlung selbst, die Teilnehmer, aber auch Unbeteiligte". Der Polizei sei die aktuelle politische Situation und das damit verbundene Konfliktpotential bewusst. Daher hätten die Beamten den 25-Jährigen mehrfach zum Entfernen der Flagge aufgefordert. Alternativ habe man ihm in Aussicht gestellt, sie außerhalb des Sichtbereichs der Versammlung zu zeigen.

Weil der Mann dies ablehnte und den Aufforderungen nicht nachkam, nahmen ihm die Polizisten die Flagge ab und stellten sie zunächst sicher. "Die Beamten erteilten dem 25-Jährigen einen Platzverweis, welchem er ebenfalls nicht nachkam. Daher wurde er für die Dauer der Versammlung zur nahegelegenen Polizeiwache gebracht", heißt es weiter.

Dort hätte der Mann sehr wohl die Möglichkeit gehabt, seinen Anwalt zu konsultieren, was er in Anwesenheit der Beamten aber nicht getan habe. "Gegen Ende der Versammlung wurde dem 25-Jährigen untersagt, die Versammlung erneut aufzusuchen. Anschließend wurde er aus der Polizeiwache entlassen. Zudem wurde ihm seine Israelflagge wieder ausgehändigt", so die Polizei.