Erfurt Böhmermann-Sendung: Keine internen Ermittlungen in Thüringen
Ein bundesweites Böhmermann-Experiment zum Umgang der Polizei mit Anzeigen von Hassbotschaften hat in Thüringen keine Konsequenzen für Beamte. Aus den Akten und dem vorliegenden Material der Sendung "ZDF Magazin Royal" ergebe sich kein Hinweis auf ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten, teilte die Landespolizeidirektion am Dienstag in Erfurt mit.
"Somit gibt es auch keine internen Ermittlungen", hieß es weiter. Es sei jedoch grundsätzlicher Bestandteil der Fehlerkultur der Thüringer Polizei sich mit solchen Vorwürfen auseinanderzusetzen. Mit der Online-Wache der Thüringer Polizei könne jederzeit auch Hasskriminalität im Netz angezeigt werden. "Eine anonyme Anzeigenerstattung wird jedoch als nicht zielführend für die Ermittlungsarbeit angesehen."
Wie Böhmermann in der jüngsten Folge des "ZDF Magazin Royale" berichtete, hatten 16 Menschen im August 2021 in 16 Polizeidienststellen aller Bundesländer dieselben sieben Hasskommentare aus dem Internet zur Anzeige vorgelegt. Unter dem Titel "Tatütata.Fail" wertete die Redaktion danach den Umgang mit den Anzeigen aus. In einigen Bundesländern zog das Ermittlungen wegen Strafvereitelung gegen Polizeibeamte nach sich, weil Anzeigen offensichtlich nicht ordnungsgemäß bearbeitet oder gar nicht erfasst worden waren.
In Thüringen waren die Fälle bei der Polizeiinspektion Jena angezeigt worden. Die Ermittlungen zu den Hasskommentar-Anzeigen dauerten an, hieß es von der Landespolizeidirektion. Herrin des Verfahrens sei die Staatsanwaltschaft Gera.
