Erfurt Adams: Mehr Geld für Flüchtlingsaufnahme nötig
Thüringen muss nach Einschätzung von Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) wahrscheinlich die im Landesetat vorgesehenen Gelder für die Flüchtlingsaufnahme aufstocken. Im Haushalt ständen für diesen Zweck rund 64 Millionen Euro zur Verfügung, sagte Adams am Dienstag in Erfurt. Das sei so viel wie in den vergangenen beiden Jahren. Die Situation habe sich mit dem Krieg in der Ukraine jedoch geändert. Es sei mit vielen Menschen zu rechnen, die aus der Ukraine kommend auch in Thüringen Schutz suchten.
Wenn das so komme, dann müsse der Finanztopf für diesen Zweck vergrößert werden. Er würde darüber Gespräche mit Finanzministerin Heike Taubert (SPD) aufnehmen, kündigte Adams an.
Nach seinen Angaben stehen derzeit in Thüringen 3000 Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete aus der Ukraine zur Verfügung - 500 in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Suhl und 2500 Gemeinschaftsunterkünften oder Wohnungen der Kommunen. "Niemand soll in Thüringen ankommen und nicht wissen, wo er schlafen soll", sagte der Minister. Bisher würden diese Möglichkeiten aber noch nicht genutzt - Geflüchtete kämen bisher bei Freunden, Bekannten oder in von Unterstützern organisierten Unterkünften unter.
Ende dieser oder Anfang kommender Woche werde jedoch mit einer wachsenden Zahl an Geflüchteten aus der Ukraine gerechnet. Es sei offen, wie viele Menschen kämen. Eine Zahl zu nennen, wäre Glaskugelleserei.
Adams bekräftigte seine Forderung, ukrainischen Staatsbürgern eine generelle Arbeitserlaubnis für Deutschland zu erteilen. Das könnte auch den Arbeitsmarkt- und die Sozialsysteme entlasten.
Flüchtlinge aus der Ukraine müssen sich nicht bei staatlichen Stellen melden. Sie können sich aufgrund eines Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU zunächst 90 Tage ohne Visum in einem EU-Land aufhalten. Eine Verlängerung um weitere 90 Tage ist möglich. "Für mindestens ein halbes Jahr ist jeder ukrainische Staatsbürger, der flüchtet, sicher", sagte Adams. Danach gehe es um eine Aufenthaltsgenehmigung.
